Schultz will keine Sanktionen

Schultz will keine Sanktionen
(Reuters/max Rossi)

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Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schultz hat sich auf einem Kongress der portugiesischen Sozialisten gegen Sanktionen für Portugal gewandt.

„Sie wissen, ich bin direkt: Ich stelle mich gegen Sanktionen gegen Portugal“, sagte er in einer viel beachteten Rede auf dem Kongress. Er wisse, dass die Regierung in Verhandlungen mit der EU-Kommission sei und er sei sicher, dass es eine konstruktive Lösung gebe. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

Die EU-Kommission hatte am 18 Mai angekündigt, bis Juli über Sanktionen gegen Portugal und Spanien wegen der punktuellen Haushaltsschieflagen in beiden Ländern zu entscheiden.

Beide Länder hatten 2015 nicht die von Brüssel vorgegebene Reduzierung ihres Haushaltsdefizits erreicht. Sie wären die ersten der Eurozone, seit der Einführung der neuen Kriterien nach der Finanzkrise, die mit einer Strafe von bis zu 0,2% ihrer Bruttoinlandsprodukts belegt würden. Nach Verhandlungen mit Brüssel sieht das Budget der Sozialisten ein Defizit von 2,2% vor nach einem von 4,4 % im Jahr 2015.