Schulterschluss gegen Terrorismus

Im Kampf gegen Terrorismus und Radikalisierung wollen Belgien und Frankreich die Zusammenarbeit verstärken. „Wir sind im Krieg gegen den Terrorismus. Und wenn man Krieg führen will, muss man zusammenstehen“, sagte Frankreichs Premier Manuel Valls am Montagabend nach Beratungen in der belgischen Hauptstadt Brüssel. Sein belgisches Gegenüber Charles Michel pflichtete bei: „Wir stehen Seite an Seite und wir sind entschlossen.“

Valls und Michel, die von ihren Innen- und Justizministern sowie Vertretern ihrer Sicherheitsapparate begleitet wurden, vereinbarten eine Reihe konkreter Maßnahmen. Sie wollen Polizisten und Verbindungsleute austauschen, die grenzübergreifende Polizeizusammenarbeit verstärken, gemeinsam gegen Radikalisierung vorgehen und den Informationsaustausch verstärken. Auf europäischer Ebene wollen beide Länder etwa die umstrittene Speicherung von Fluggastdaten voranbringen.

„Wir sind entschlossen“

Anlass der Gespräche waren die tödlichen Anschläge von Paris im November mit 130 Opfern. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden die Bluttaten in Belgien geplant. Belgien sah sich als Rückzugsort islamistischer Terroristen charakterisiert. Michel verteidigte sein Land und verwies darauf, dass Frankreich und Belgien vor ähnlichen Herausforderungen stünden. Valls stärkte seinem Kollegen demonstrativ den Rücken, beide Länder seien Ziel der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

„Wir wissen, dass sich in unseren Stadtvierteln – und das ist in Belgien genauso wahr wie in Frankreich – Radikalisierungsbewegungen gegenüberstehen, die Hunderte oder Tausende Menschen betreffen können“, sagte Valls: „Es steht also außer Frage, dass der eine dem anderen Lektionen erteilt.“

Beide Länder und Europa stünden einer neuen Form der Bedrohung gegenüber, unterstrich Michel, mit Terroristen, die immer geschickter agierten: „Wir müssen alle hellsichtig sein.“ Valls erinnerte erneut an die Gefahr weiterer Anschläge des IS: „Das Problem ist nicht, ob es uns trifft sondern wo und wann.“