Schlesser rein – Scholtus raus

Schlesser rein – Scholtus raus
(Fabrizio Pizzolante)

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Der Ministerrat hat am Freitag die ehemalige Direktorin der Adem, Isabelle Schlesser, wieder auf den Chefsessel der Verwaltung ernannt. Scholtus muss ihr Büro wieder räumen.

Im Juni 2012 war die damalige Direktorin der Arbeitsmarktverwaltung (Adem), Mariette Scholtus, ihres Amtes enthoben worden. Die Maßnahme war ein Teil der von Beschäftigungsminister Nicolas Schmit (LSAP) angedachten Umorganisierung und Modernisierung der Verwaltung. Scholtus fand als Regierungsrat im Arbeitsministerium eine neue Anstellung.

IGSS

Der Ministerrat hat am Freitag dann auch den ersten Regierungsrat im Sozialversicherungsministerium Thomas Dominique als neuen Direktor der Inspection Générale de la Sécurité Sociale (IGSS) eingesetzt. Er wird Nachfolger von Raymond Wagener.

Menschenrechtsausschuss

Ebenfalls am Freitag wurden die neuen Mitglieder der Commission consultative des Droits de l’Homme bestimmt. Neu im beratenden Gremium der Regierung sind Lis De Pina, Laurent Dura, Laurence Klopp, Ines Kurschat, Jean-Paul Lickes und Jean-Luc Thill. Der Psychologe Gilbert Pregno ist im Augenblick Vorsitzender des Ausschusses.

Sie war zunächst durch eine Dreierspitze ersetzt worden. Doch auch diese Führung sollte die Adem nicht lange leiten. Danach folgte Gerry Meyer als Verwaltungschef. Doch er reichte nur wenige Monate später seinen Rücktritt ein, aus persönlichen Gründen. 2013 wurde Isabelle Schlesser, bisher Stellvertreterin von Meyers, neue Adem-Direktorin.

Klage hatte Erfolg

Scholtus klagte gegen ihre Absetzung. Mit Erfolg. Anfang Mai wurde die frühere Adem-Chefin wieder auf ihren Posten gesetzt, nachdem ein Gerichtsurteil den Versetzungsbeschluss von Arbeitsminister Nicolas Schmit gekippt hatte. Als Grund wurde ein formaljuristischer Fehler angegeben. Gleichzeitig wurde die Ernennung von Scholtus als Erste Regierungsrätin im Arbeitsministerium für nichtig erklärt. Schlesser wurde wieder beigeordnete Direktorin.

Der zuständige Minister Nicolas Schmit leitete aber am 19. Mai ein neues Verfahren zu der Absetzung von Scholtus ein. Am Freitag nun setzte der Ministerrat Isabelle Schlesser wieder auf den Chefsessel der Adem. 2012 war Schlesser beigeordnete Direktorin der Adem geworden. Seit April 2013 war sie Generaldirektorin der Adem, bis Scholtus ihren Posten wieder bekam. Jetzt feiert sie ihr Comeback.

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