Die Partei, die eine Vereinigung der von Georgien beanspruchten Region mit Russland anstrebt, gewann die Wahl am Sonntag mit 43,10 Prozent der Stimmen. Dieses vorläufige amtliche Endergebnis teilte Wahlleiterin Bella Plijewa am Montag in der Hauptstadt Zchinwali mit. Die Partei erhalte damit 20 der 34 Abgeordnetensitze.
Die Schwarzmeerrepublik Georgien kritisiert die Abstimmung als illegal. Russland erkennt Südossetien trotz Kritik der EU und der USA als unabhängigen Staat an. Die Südkaukasusrepublik Georgien hatte 2008 in einem Krieg gegen Russland komplett die Kontrolle über Südossetien sowie die Schwarzmeerregion Abchasien verloren. Russland hat als Schutzmacht Tausende Soldaten in Südossetien stationiert.
Die Nato erkennt die Wahl in der georgischen Region Südossetien nicht an. Dies erklärte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Montag in Brüssel. Die Nato betrachte Südossetien ebenso wie Abchasien als Teil Georgiens – und nicht als unabhängige Staaten. Die Wahl sei „kein Beitrag zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung der Lage in Georgien“. Zuvor hatte auch ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton erklärt, die Europäische Union erkenne die Wahl nicht an.
Anschluss an Russland
Die Partei Jedinaja Ossetija (Geeintes Ossetien) setzt sich für eine Vereinigung mit der russischen Teilrepublik Nordossetien ein. Sie strebt letztlich einen Anschluss an Russland nach dem Vorbild der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim an.
Insgesamt vier von den neun registrierten Parteien schafften den Einzug ins Parlament. Zuletzt waren drei Parteien in der Volksversammlung vertreten. Auch die Partei Einheit des Volkes (Jedinstwo Naroda) und die Volkspartei (Noronaja Partija) sowie die Partei Nychas sind nun im Parlament. Die übrigen Parteien scheiterten an der Sperrklausel von sieben Prozent, wie die Agentur Interfax aus der Hauptstadt Zchinwali meldete. Die Wahlbeteiligung gab Plijewa mit 60,14 Prozent an, deutlich weniger als 2009.
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