„Comité permanent de coopération opérationnelle en matière de sécurité intérieure de l’UE“, oder einfach nur „COSI“. Im „Ständigen Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit“ laufen alle Informationen aus fast sämtlichen EU-Sicherheitsbehörden zusammen. Darunter befinden sich unter anderem Eurjust, Europol und die EU-Grenzer Frontex.
Für Luxemburg sitzt Andrée Colas aus dem Innenministerium in dem Rat. Sie agiert im Stillen, zieht Fäden im Hintergrund und weiß, was beim Thema Sicherheit in Luxemburg läuft. Am Montagmorgen hat die Polizistin in der dafür zuständigen Parlamentskommission für Auswärtige Angelegenheiten Bilanz über das Jahr 2014 gezogen.
Lagebericht
Über Inhalte, die Luxemburg betreffen, geht der zuständige Kommissionspräsident Marc Angel (LSAP) nach dem Treffen nicht auf Details ein. Er betont aber gegenüber Tageblatt.lu, dass dieses Treffen nichts mit den aktuellen Ereignissen von Paris zu tun hätte. „Der Termin stand schon lange fest,“ so Angel. Er spricht dabei von einem reinen Informationsaustausch. „Die Priorität für uns liegt beim Menschenhandel und bei der illegalen Immigration,“ erklärt Angel in knappen Worten.
Innerhalb der EU gibt es eine Prioritätenliste. Dort ist inzwischen der Menschenhandel und die illegale Immigration ganz nach oben gerückt. Durch Kriege, wie in Syrien, oder Umstürze, wie in Libyen und Tunesien, hat sich das Mittelmeer zu einem Einfallstor für Flüchtlinge entwickelt.
Hier gilt „COSI“ als ein übergeordnetes Gremium, um operative Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten zu koordinieren. Bei nationalen Defiziten kann es Empfehlungen aussprechen. Ob dies am Montagmorgen geschah, ist nicht gewusst.
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