Obama warnt Nordkorea

Vor dem zweiten Weltgipfel für Atomsicherheit hat US-Präsident Barack Obama den Druck auf Nordkorea erhöht, auf einen umstrittenen Satellitenstart im April zu verzichten. Der geplante Start werde das kommunistische Land weiter in die Isolation treiben und die Aussicht für künftige Verhandlungen unterlaufen, warnte Obama am Sonntag nach Gesprächen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak in Seoul. „Nordkorea wird durch Drohungen oder Provokationen nichts erreichen.“

Nordkorea treibt nach Medienberichten die Vorbereitungen für den Raketenstart voran. Die USA und Südkorea interpretieren den Start als Test einer militärischen Rakete mit großer Reichweite, die einen Atomsprengkopf tragen könnte. Das Vorhaben würde gegen UN-Resolutionen verstoßen. Zusammen mit seinem Atomwaffenprogramm wird das Raketenprogramm des Landes in der Region als Bedrohung gesehen. Nordkorea weist den Verdacht zurück.

Obamas Forderung

„Nordkorea kennt seine Verpflichtungen und muss unumkehrbare Schritte unternehmen, um dies Verpflichtungen zu erfüllen“, forderte Obama. Der Raketenstart würde eine Vereinbarung mit den USA über die Wiederaufnahme von Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea gefährden. Nordkorea sollte verstehen, „dass schlechtes Benehmen nicht belohnt wird“. Im Gegenzug zu den Hilfen aus den USA hatte sich Nordkorea Ende Februar unter anderem bereiterklärt, vorerst keine Atomsprengköpfe und Langstreckenraketen zu testen.

Nordkorea hatte angekündigt, zwischen dem 12. und 16. April einen Erdbeobachtungssatelliten ins All zu schießen. Mit dem Vorhaben solle der 100. Geburtstag des 1994 gestorbenen Ex-Staatschefs Kim Il Sung am 15. April gefeiert werden. Der Hauptteil einer Langstreckenrakete für den Satellitenstart sei zur Abschussrampe Dongchang-ri im Nordwesten des Landes gebracht worden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Militärs in Seoul.

Treffen mit Russland und China

Obama will über den Satellitenstart auch mit dem chinesischen Staatschef Hu Jintao und dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew an diesem Montag am Rande des Nukleargipfels in Seoul sprechen. Er glaube, dass es China sehr ernst damit meine, kein Nordkorea mit Atomwaffen sehen zu wollen, sagte der US-Präsident. Auch wird erwartet, dass das Atomprogramm des Irans bei den Gesprächen eine Rolle spielen wird.

Nach seiner Ankunft hatte Obama zum ersten Mal die befestigte innerkoreanische Grenze besucht. Mit dem Abstecher in die sogenannte entmilitarisierte Zone (DMZ) zwischen beiden Ländern wollte er das Sicherheitsbündnis mit Südkorea bekräftigen. „Ihr Leute steht an der Freiheitsgrenze“, sagte Obama vor einer Reihe von US-Soldaten. „Der Kontrast zwischen Süd- und Nordkorea könnte nicht klarer, nicht krasser sein, was Freiheit und Wohlstand betrifft.“ Die USA haben 28.500 Soldaten als Abschreckung Nordkoreas in Südkorea stationiert.

Nuklear-Gipfel am Montag

Der Gipfel für Nuklearsicherheit mit Vertretern aus 53 Ländern beginnt an diesem Montag. Bei der zweitägigen Konferenz geht es in erster Linie darum, wie verhindert werden kann, das Nuklearmaterial in die Hand von Terroristen gelangt.

In Seoul sollen unter anderem Folgemaßnahmen zum ersten Treffen vor zwei Jahren in Washington beschlossen werden. Nach dem folgenschweren Atomunfall im japanischen Fukushima vor einem Jahr soll auch die Verbindung von Nuklearsicherheit und dem Schutz von Kernanlagen besprochen werden. Beim ersten Atomgipfel hatten Spitzenpolitiker aus 47 Ländern Obamas erklärtes Ziel unterstützt, binnen vier Jahren „gefährdetes“ Atommaterial zu sichern. Das Ziel ist nach Ansicht von Experten noch lange nicht erreicht.