Obama und Xi debattieren über Cybersicherheit

US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping suchen bei dem Streitthema Cybersicherheit die Zusammenarbeit. Die Sorge über mutmaßliche chinesische Hackerangriffe auf US-Einrichtungen nahm zum Auftakt ihres ersten Gipfeltreffens am Freitagabend (Ortszeit) einen breiten Raum ein. Insgesamt gaben sich beide Präsidenten bei ihrer informellen Zusammenkunft aber sehr versöhnlich. Beide Seiten gelobten mehr Kooperation und gegenseitigen Respekt.

„Als zwei der größten Wirtschafts- und Militärmächte der Welt ist es wichtig, dass China und die Vereinigten Staaten zu einer Übereinkunft kommen, wie wir in diesen Themen zusammenarbeiten“, sagte Obama vor Journalisten. US-Behörden hatten Hackern aus China jüngst vorgeworfen, gezielt Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen. Pentagonchef Chuck Hagel hatte das Vorgehen als sehr besorgniserregend bezeichnet.

Spionage

Allerdings ist die Position des US-Präsidenten in der Debatte angeschlagen. Denn laut Medienberichten lässt die US-Regierung selbst flächendeckend Nutzer von Internet-Diensten wie Google, Apple und Facebook ausspionieren. Obama bezeichnete die Überwachung daraufhin als wichtig für die Terrorbekämpfung. „Das ist anders als Diebstahl und Hacking“, sagte er.

Xi, der seit März chinesischer Staatschef ist, sagte: „Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein.“ Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden – zumal China selbst Opfer von Attacken sei. „Wir müssen diesem Thema große Aufmerksamkeit schenken.“ Beide Seiten hätten eine Menge gemeinsamer Interessen, von der Förderung des heimischen und globalen Wirtschaftswachstums bis hin zur Bewältigung internationaler und regionaler Krisen, sagte Xi.

Konfliktpunkte

Das Gespräch der beiden am Freitag dauerte etwa drei Stunden, anschließend fand ein gemeinsames Abendessen statt. Bei einem zweiten Treffen am Samstag sollten nach Medienberichten vor allem ökonomische Themen erörtert werden. Aber auch weitere Konfliktpunkte wie die Kooperation bei internationalen Problemen – von Nordkorea bis Syrien – sollten zur Sprache kommen.

Obama versicherte, dass die USA den „steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht“ begrüßten. „Tatsächlich liegt es im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankommt“, sagte Obama. Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt. Xi verkündete gut 40 Jahre nach Beginn der diplomatischen Annäherung beider Staaten einen „neuen geschichtlichen Ausgangspunkt“.

Informell

Die beiden Präsidenten trafen sich auf dem abgeschiedenen Anwesen Sunnylands des gestorbenen Medienmoguls und Kunstmäzens Walter Annenberg in Rancho Mirage. Der informelle Charakter soll es nach Einschätzung von Experten Obama und Xi erleichtern, eine persönliche Beziehung zueinander aufzubauen. Das sei auch das Hauptziel der Begegnung.

So traten Obama und Xi zwar im Anzug, aber ohne Krawatte auf, und die Begegnung begann vor laufenden Kameras mit einem freundschaftlichen Händedruck. Obama wies aber zum Auftakt des Treffens vor Journalisten auch darauf hin, dass es „Bereiche von Spannungen“ zwischen beiden Ländern gebe. „Aber es liegt sehr in unserem Interesse, dass wir zusammenarbeiten“, sagte der US-Präsident.

Er räumte ein, dass sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt naturgemäß in einem Wettbewerb befänden – und mahnte zugleich an, dass sich Nationen an dieselben Regeln halten müssten. Die USA werfen China seit langem vor, sich im Handel unfaire Vorteile zu verschaffen.