Nordkorea nennt Bedingungen für Gespräche

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(AP)

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Die nordkoreanische Führung hat Bedingungen für mögliche Gespräche mit Südkorea oder den USA gestellt. Dazu zählten die Aufhebung der UN-Sanktionen und das garantierte Ende der gemeinsamen Militärübungen der USA und Südkoreas.

US-Außenminister John Kerry hatte am Montag seine Bereitschaft zum Dialog mit Pjöngjang signalisiert. „Wenn die Feinde in den USA und im Süden (…) wirklich den Dialog und Verhandlungen wollen, sollten sie diese Schritte gehen“, hieß es in der Erklärung.

Die Bedingungen für ein Dialog teilte die nordkoreanische Nationale Verteidigungskommission am
Donnerstag mit: „Der erste Schritt muss die Rücknahme der Sanktionen des UN-Sicherheitsrates sein, die aus lächerlichen Gründen verhängt wurden.“ „Zweitens müssen Sie der ganzen Welt erzählen, dass Sie keine weiteren Übungen für einen Atomkrieg vornehmen, die unsere Nation bedrohen. Dialoge und Kriegsspiele können nie gemeinsam funktionieren.“

Festgefahrene Positionen

Diese Bedingungen dürften jedoch nicht vom Westen erfüllt werden. Pjöngjang lehnt seinerseits die Bedingungen Washingtons und Seouls für einen Dialog ab. Diese wollen zunächst konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung sehen. Kerry hatte in seinem Gesprächsangebot gesagt, Nordkorea müsse sein Verhalten ändern und internationale Verpflichtungen einhalten, vor allem in der Frage seines umstrittenen Atomprogramms.

Am Dienstag hatte Nordkorea zu dem Gesprächsangebot der USA erklärt, Pjöngjang werde keinem „erniedrigenden Dialog“ mit Washington zustimmen. Am selben Tag drohte die Führung von Machthaber Kim Jong Un Südkorea mit einem Militärangriff „ohne Vorwarnung“.

UN schaltet sich im Konflikt ein

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Nordkorea am Mittwoch auf, das Gesprächsangebot aus Seoul über die Zukunft dem gemeinsam mit Südkorea betriebenen Handelskomplex Kaesong „ernsthaft“ zu prüfen. Nordkorea hat das an der innerkoreanischen Grenze liegende Industriegebiet, das sich auf nordkoreanischem Territorium befindet, am 3. April im Zuge der militärischen Spannungen abgesperrt. Derzeit befinden sich noch rund 200 Südkoreaner in dem zehn Kilometer von der Grenze entfernten Komplex.

Der aus Südkorea stammende Ban versprach, sich für den Dialog auf der koreanischen Halbinsel einzusetzen. Er
forderte die Führung Nordkoreas auf, „den Kurs zu ändern und an den Verhandlungstisch zurückzukehren“.

Angespannte geopolitische Lage

Nach einem Raketentest im Dezember und einem Atomtest im Februar ist die Lage auf der koreanischen Halbinsel derzeit
stark angespannt. Fast täglich erneuert die nordkoreanische Führung unter dem jungen Machtaber Kim ihre Drohungen gegenüber dem südlichen Nachbarn und den USA. Derzeit wird mit einem neuen Raketentest Nordkoreas gerechnet, dessen Atomprogramm seit Jahren Besorgnis in der westlichen Welt auslöst. Nordkorea hat wiederholt die nach dem Raketentest verhängten UN-Sanktionen als Grund für die derzeitige Krise genannt.