Noch mehr Konkurrenz für Juncker

Der ehemalige lettische Regierungschef Valdis Dombrovskis will Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahlen im Mai werden. Der 42-Jährige wurde am Samstag offiziell von seiner Partei Vienotiba nominiert. Dombrovskis führt auch die Liste der Partei für die Europawahl in Lettland an. Die EVP, ein Zusammenschluss konservativer Parteien und derzeit stärkste Fraktion im Europäischen Parlament, will Anfang März ihren Spitzenkandidaten für die Europawahlen (22. bis 25. Mai) küren.

Als Favorit gilt der frühere luxemburgische Premier und Ex-Euroraum-Präsident Jean-Claude Juncker. Juncker sei besonders geeignet, weil er vielen Europäern bereits bekannt sei, politische Erfahrung habe und neben Deutsch auch Französisch und Englisch spreche, heißt es in internationalen Medien. Zudem verfüge er über einen starken Rückhalt im EU-Parlament, das bei der Ernennung des Kommissionspräsidenten erstmals eine wichtige Rolle spielen wird.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der liberale luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel haben sich für dessen Vorgänger Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidat der konservativen Parteien für die Europawahl ausgesprochen. „Es ist kein Geheimnis, dass ich ihm größere Sympathien entgegenbringe“, sagte die Kanzlerin Anfang Februar bei einem Treffen mit den neuen Luxemburger Premier Xavier Bettel in Berlin. Bettel sagte, seine Regierung stehe hinter dem Christsozialen Juncker, wenn es die Möglichkeit gebe, mit ihm den nächsten EU-Kommissionspräsidenten zu stellen..

Zwei Kandidaten aus Frankreich?

Auch EU-Binnenmarktkommissar Michel
Barnier aus Frankreich hatte vor ein paar Tagen offiziell seine Kandidatur eingereicht. Zudem gibt es Spekulationen, dass die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, interessiert sein könnte.

Die EVP, die stärkste Fraktion im Europaparlament, will am 6. und 7. März in Dublin über ihren Spitzenkandidaten für die Wahlen (22. bis 25. Mai) entscheiden. Die Spitzenkandidaten der Parteienfamilien kandidieren für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Der Lissabonner EU-Vertrag legt fest, dass bei der Wahl des Behördenchefs das Ergebnis der Europawahlen zu berücksichtigen sei. Amtsinhaber ist der konservative Portugiese José Manuel Barroso; sein Mandat läuft Ende Oktober aus.