Neues Modell für gebührenfreies Roaming

„Wir bieten eine ausgewogene Lösung an“, sagte der für den Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission, Andrus Ansip, am Donnerstag in Brüssel. Demnach soll Reisenden Roaming zu denselben Tarifen wie zu Hause zugesichert, gleichzeitig aber Missbrauch vorgebeugt werden.

„Unser Vorschlag bietet Verbrauchern Schutz, sichert aber auch die Tragfähigkeit für die Telekomanbieter“, ergänzte Digitalkommissar Günther Oettinger. Es müsse sichergestellt werden, dass die Aufhebung der Roaminggebühren nicht zu höheren Preisen oder Einschränkungen beim Datenvolumen für die Verbraucher in ihren Heimatländern führen.

„Beobachtungsphase“ von vier Monaten

Gleichzeitig hätten die Mitgliedstaaten „sehr deutlich zum Ausdruck gebracht“, dass sie zu hohe Verlust für die Netzbetreiber verhindern wollten, erklärte Ansip. Anbieter dürfen dem Vorschlag zufolge erst nach einer „Beobachtungsphase“ von mindestens vier Monaten einen möglichen Missbrauch der Roamingfreiheit feststellen – etwa wenn ein Verbraucher eine SIM-Karte zu günstigeren Konditionen im EU-Ausland einkauft, dann aber in seinem Heimatland nutzt.

„Hochattraktive Pakete“ von Anbietern an ihre Kunden sollen auch weiter möglich sein, versprach Ansip. Deshalb habe die Kommission entsprechende Schutzmaßnahmen ausgearbeitet. Demnach müsste der Netzbetreiber seinem Kunden nach Ablauf der Beobachtungsphase und Feststellung eines Missbrauchsfalls zunächst eine zweiwöchige „Warnfrist“ einräumen, in der er sein „Verhalten ändern“ oder gegen den Anbieter vorgehen kann. Erst dann dürften zusätzliche Gebühren erhoben werden.

Missbrauch verhindern

Im September hatte die EU-Kommission beschlossen, die Roaminggebühren im Juni 2017 abzuschaffen. Zuvor war ihr Vorschlag einer zeitlichen Begrenzung der Gebührenfreiheit auf 90 Tage im Jahr auf großen Widerstand gestoßen. Um Missbrauch zu verhindern, will die EU-Kommission mit dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek) ein Kontrollverfahren festlegen.

Die Aufhebung der Roaminggebühren im kommenden Jahr ist das Ende eines zehnjährigen Prozesses. Seit 2007 sind die Gebühren für Telefonie, SMS-Versand und mobiles Internet im EU-Ausland bereits um 90 Prozent gefallen. Zuletzt wurden sie im April gesenkt.