Neuer Anlauf für Wiedervereinigung

Neuer Anlauf für Wiedervereinigung
(Reuters/Yiannis Kourtoglou)

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In Genf beginnt am Montag eine neue Runde der Zypern-Gespräche über eine mögliche Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel.

Am Verhandlungstisch sitzen der griechisch-zyprische Präsident Nicos Anastasiades und der Volksgruppenführer der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Mustafa Akinci.

Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Griechenland unterstützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Der Putsch hatte das Ziel, die Insel an Griechenland anzubinden. Die Türkische Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Mehrere Versuche einer Aussöhnung gingen ins Leere, 2004 scheiterte ein von der UNO vorgelegter Plan für eine Wiedervereinigung.

Im Mai 2015 wurden die Verhandlungen unter UN-Vermittlung wieder aufgenommen. Sollte eine politische Einigung gefunden werden, müssten die Einwohner in beiden Teilen Zyperns der Vereinbarung noch in einem Referendum zustimmen. 2004 hatten sich die türkischen Nordzyprer in einer Volksabstimmung für eine Wiedervereinigung ausgesprochen, die Griechen im Süden lehnten den Plan ab. Daraufhin konnte nur der griechische Südteil der Insel der Europäischen Union beitreten.

Strittige Punkte

Der Zypern-Beauftragte der Vereinten Nationen, Espen Barth Eide, zeigte sich zu Beginn des Jahres zuversichtlich, dass im Laufe des Jahres eine Einigung zwischen den beiden Parteien gefunden werden könnte. Die strittigsten Punkte sind weiterhin Territorialfragen sowie Fragen der Sicherheit, sowie die Rückgabe geraubten Eigentums.

Eine Friedenslösung sieht vor, einen Föderalstaat zu schaffen, der aus den beiden UInselteilen besteht. Die Türkische Republik Nordzypern müsste dazu dem griechischen Süden einen Teil seines Territorium übergeben. Die türkischen Zyprioten kontrollieren derzeit 36 Prozent der Insel. Bei ihren letzten Verhandlungen gestand Nicos Anastasiades der türkischen Seite 28,2 Prozent der Insel. Mustafa Akinci hingegen forderte 29,2 Prozent. Strittig ist ebenfalls die Anzahl der griechischen Zyprioten, die wieder in den Nordteil der Insel zurückkehren dürften.

Türkische Soldaten sollen abziehen

Am Mittwoch sollen beide Seiten ihre Vorschläge über eine Aufteilung der Insel auf den Tisch legen. Es ist dies die Voraussetzung dafür, dass am Donnerstag die Schutzmächte der Insel – Griechenland, die Türkei und Großbritannien als ehemalige Kolonialmacht – zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen.

Ein weiteres Problem sind die tausenden türkischen Soldaten, die im Norden der Insel stationiert sind. Die griechischen Zyprioten verlangen den vollständigen Abzug der türkischen Truppen, während die türkischen Zyprioten einen Teil der Soldaten auf der Insel haben wollen. Unklar ist ohnehin auch, welche Absichten Ankara bei den Verhandlungen verfolgt. Denn das zypriotische Problem bremst die Bemühungen der Türkei, selbst Mitglied der EU zu werden. Falls daran überhaupt noch Interesse besteht.