Die Europäische Union hat am Montag im Ukraine-Konflikt die Sanktionen gegen Russland verschärft. Nach Angaben von Diplomaten wurden erstmals zwei Unternehmen auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, die von Russland verstaatlicht wurden, auf eine schwarze Liste der EU gesetzt. Außerdem wurden gegen 13 Personen Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängt.

Zuvor hatten die Minister die Rechtsgrundlage der EU-Sanktionen so geändert, dass auch Geschäftsbeziehungen zu einzelnen Unternehmen verboten werden können. Einzelheiten über die Identität der von den Einreiseverboten betroffenen Personen wurden zunächst nicht mitgeteilt. Eine entsprechende Liste sollte jedoch noch am Montag veröffentlicht werden.

Die Krim hatte sich nach einem Referendum Russland angeschlossen. Der Beitritt wird von der Regierung in Kiew nicht anerkannt, ebenso wenig wie von der EU und der USA.

Bisher gab es bereits EU-Einreisverbote gegen 48 Personen, die den Beitritt der Krim unterstützt haben. Die neuen Maßnahmen der EU haben nichts mit den tiefgreifenden Wirtschaftssanktionen zu tun, mit denen die Staats- und Regierungschefs der EU für den Fall gedroht haben, dass Russland die Ukraine auch weiterhin destabilisiert.

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Lucien Montebrusco

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