Während des Gipfeltreffens der Europäischen Union mit der Türkei hat die Nato ihre Marinemission gegen Schlepper in den Hoheitsgewässern des Landes gestartet.
Das Flaggschiff des Verbands, der deutsche Einsatzgruppenversorger „Bonn“, fuhr am Montag „in die besagten Gebiete“ zwischen der griechischen Insel Lesbos und der türkischen Küste, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte.
Mission wurde verzögert
Der Start der Mission hatte sich zuvor wegen Unstimmigkeiten zwischen beiden Staaten verzögert. Die Nato will bei dem Einsatz Informationen über Schlepper sammeln und diese an Griechenland, die Türkei und die EU-Grenzschutzagentur Frontex weitergeben, damit diese die Schleuser aufgreifen können.
Die Schiffe des Verbands, der derzeit unter dem Kommando des deutschen Flotillenadmirals Jörg Klein steht, sollen anders als im EU-Einsatz „Sophia“ vor Libyen selbst keine Boote anhalten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte in Brüssel, die Schiffe der Allianz würden „Flüchtlingsboote nicht zurückdrängen“.
Flüchtlinge abhalten
Menschen, die von ihnen aus Seenot gerettet würden, sollten zurück in die Türkei gebracht werden. Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg, sein Land wolle Flüchtlinge möglichst schon vorher davon abhalten, sich über das Meer auf den Weg nach Europa zu machen.
An dem Einsatz sind neben der „Bonn“ nach Bundeswehrangaben derzeit ein griechisches, ein türkisches, ein kanadisches und ein britisches Schiff beteiligt. Der britische Premierminister David Cameron verkündete die Teilnahme seines Landes erst am Montag.
Frankreich entsendet Schiff
In der vergangenen Woche hatte zudem der französische Präsident François Hollande angekündigt, ein Schiff in die Mission zu entsenden. Die Nato hatte am 11. Februar beschlossen, ihren im Mittelmeer stationierten sogenannten ständigen maritimen Einsatzverband 2 für den Kampf gegen Schlepper einzusetzen.
Der Start des Einsatzes verzögerte sich allerdings, weil die beiden Nato-Mitglieder Griechenland und Türkei sich über Einzelheiten bei der Nutzung der Gewässer und des Luftraums in der Ägäis uneins waren. Bereits am Sonntag traf die „Bonn“ nach Bundeswehrangaben im Einsatzgebiet zwischen der griechischen Insel Lesbos und dem türkischen Festland ein, am Montag fuhr sie dann erstmals in türkische Hoheitsgewässer.
Seit Februar geplant
Die Nato hatte vor einigen Tagen bekräftigt, dass griechische Boote nicht in türkischen Hoheitsgewässern tätig werden sollten und türkische nicht in griechischen.
Der Plan für den Nato-Einsatz in der Ägäis war Anfang Februar beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Ankara erstmals öffentlich gemacht worden. Nur rund 72 Stunden später gaben die Nato-Verteidigungsminister grünes Licht – trotz des traditionell schwierigen Verhältnisses zwischen Griechenland und der Türkei wegen zahlreicher Gebietsstreitigkeiten in der Ägäis.
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