Mullah-Charme bleibt ohne Wirkung

Der Iran solle endlich aufrichtig die Fragen zu einer möglichen militärischen Dimension seines Atomprogramms beantworten, bemängelten die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich am Mittwoch bei der Sitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien.

Die Fronten im Atomstreit sind seit Jahren verhärtet: Viele Staaten verdächtigen Teheran, heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten. Auch die IAEA kann das inzwischen nicht mehr ausschließen. Der Iran bestreitet das, arbeitet aber nicht ausreichend mit der UN-Behörde in Wien zusammen.

Unter bestimmten Konditionen

Im August hatte die Regierung in Teheran einen IAEA-Inspektor einmalig in eine Nuklearanlage gelassen, deren Besuch vorher nicht erlaubt war. Zudem gab der Iran bekannt, möglicherweise unter bestimmten Konditionen über die Anschuldigungen sprechen zu wollen – Details blieben aber im Dunkeln. Das Land bot an, die bisher erfolglosen Gespräche mit den Weltmächten wieder aufzunehmen. Die USA sahen darin lediglich eine Charme-Offensive ohne Substanz.

„Dies war eine selektive und nicht ausreichende Transparenz“, kritisierten Deutschland, Großbritannien und Frankreich nun in einem gemeinsamen Statement vor dem Gouverneursrat. Bei der Frage nach möglichen Atomwaffen müsse sich der Iran endlich substanziell an der Diskussion beteiligen und auch die wachsenden Beweise bei der IAEA dafür ansprechen.

Charme und Spott

„Es zeugt nicht von gutem Willen, bestehende Bedenken zu zerstreuen, wenn man gegenüber der IAEA mauert, über Verpflichtungen gegenüber dem UN-Sicherheitsrat spottet und dann diese Charme-Offensive anbringt“, sagte der amerikanische US-Botschafter Glyn Davies am Mittwoch vor Journalisten. Der vergangene Iran-Bericht der IAEA zeige, dass Teheran nicht wirklich Fragen zu der Anschuldigung beantworte, dass das Land an Nuklearwaffen arbeite.

Der Westen solle wahrnehmen, dass sein Land ein neues Kapitel aufgeschlagen habe, sagte der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh am Mittwoch. Er erwarte, dass der Westen diese Chance ergreife, die iranischen Autoritäten nicht verärgere und damit eine Meinungsänderung erzwinge.

Informationen über Atomprogramm

IAEA-Chef Yukiya Amano hatte sich in seinem Iran-Bericht erneut besorgt gezeigt, dass Teheran im Geheimen an Atomwaffen arbeite. Seine Behörde bekomme stetig neue Informationen dazu. Er habe vor, in naher Zukunft detaillierter die Gründe für diese Sorge darzulegen, kündigte er zu Beginn des Gouverneursrates an.