Moskau: „Zirkustreffen“ in München

Der russische Vize-Ministerpräsident Dmitri Rogosin hat das geplante Treffen zwischen US-Außenminister John Kerry mit Führern der ukrainischen Opposition bei der Münchner Sicherheitskonferenz als „Zirkus“ bezeichnet. „In München wird sich Außenminister Kerry über die Situation in der Ukraine mit dem Boxer Klitschko und der Sängerin Ruslana unterhalten. Das ist Zirkus“, schrieb Rogosin im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Und warum haben sie nicht den Nazi Tiagnibok eingeladen?“, schrieb Rogosin mit Blick auf Oleg Tiagnibok, den Chef der rechtspopulistischen Partei Swoboda.

Das US-Außenministerium hatte am Donnerstag mitgeteilt, Kerry werde am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit Oppositionsführer Vitali Klitschko und dem Vorsitzenden der Vaterlandspartei, Arseni Jazenjuk, sprechen. Im Gespräch sei auch ein Treffen mit der Popsängerin Ruslana, die in den vergangenen Wochen bei den Protestkundgebungen in Kiew kostenlose Konzerte gegeben hatte. Russland unterstützt in dem Konflikt Präsident Viktor Janukowitsch und wirft dem Westen Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine vor.

„Keine führungsstarke Leitfigur“

Kritik an der ukrainischen Opposition äußerte unterdessen auch die Osteuropa-Expertin Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Es fehle der Opposition an einer führungsstarken Leitfigur. „Die Oppositionsführer haben keine Macht über die Straße“, sagte Stewart der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Hätte sich etwa Klitschko für die Räumung der besetzten Verwaltungsgebäude eingesetzt, hätte das vermutlich keinen Einfluss auf die Protestbewegung gehabt. Zudem fehle der Opposition eine „positive Agenda“, einig sei sie sich nur in der Forderung nach dem Rücktritt Janukowitschs.

Die Politwissenschaftlerin verwies zudem darauf, dass die inhaftierte frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko von der Vaterlandspartei, die im Westen als Gesicht der Opposition gelte, in der Ukraine „nicht sehr beliebt“ sei. Unter den derzeitigen Akteuren in den Reihen der Regierungsgegner sei niemand in Sicht, der eine einigende Rolle für die zersplitterte Protestbewegung einnehmen könne, sagte Stewart.