Monti erklärt sich

Er sei davon überzeugt, dass die demokratische parlamentarische Legitimation fundamental im europäischen Integrationsprozess sei, teilte Monti am Montagabend in Rom mit. „Ich habe in keiner Weise beabsichtigt, eine Begrenzung der parlamentarischen Kontrolle über die Regierungen herbeizuwünschen“, hieß es in Montis offizieller Mitteilung.

Monti wollte nach seiner Darstellung in dem umstrittenen Interview vom Wochenende nur die Notwendigkeit unterstreichen, dass auf dem Weg zur europäischen Integration „ein ständiger und systematischer Dialog zwischen Regierung und Parlament beibehalten wird.“ Im Laufe von Regierungsverhandlungen auf EU-Ebene könne sich dann «eine gewisse Flexibilität als nötig erweisen, um eine Vereinbarung zu erzielen». Dies müsse sich immer im Fahrwasser gemeinsamer Entscheidungen mit dem eigenen Parlament vollziehen.