Angela Merkel und François Hollande reisen am Freitag nach Moskau. Ihre überraschend angekündigte Initiative zur Beilegung des Konfliktes hatte sie am Donnerstag bereits nach Kiew geführt, wo sie Staatschef Petro Poroschenko trafen. Merkel und Hollande haben nach Angaben des französischen Präsidenten „einen neuen Vorschlag zur Beilegung des Konflikts“ auf der Grundlage der territorialen Integrität der Ukraine im Gepäck. Ihre Reise ist die bedeutendste Friedensanstrengung des Westens seit Beginn der nun schon zehn Monate dauernden Kämpfe im Osten der Ukraine. In den vergangenen Tagen war die Lage vor Ort einmal mehr eskaliert.

Laut „Süddeutscher Zeitung“ legen beide Politiker in Kiew und Moskau einen weitreichenden Friedensplan für die Ukraine vor. Danach soll ein sofortiger Waffenstillstand vereinbart und den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden, berichtet das Blatt (Freitag). Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe am Donnerstag bereits in Riga und Warschau dafür geworben.

Das Minsker Abkommen als Ausgangspunkt

Das Minsker Friedensabkommen vom vorigen September mit einem vereinbarten Abzug schwerer Waffen und Gefangenenaustausch sei Schwerpunkt auch in dem neuen Plan. Allerdings werde die damals verabredete Demarkationslinie nicht zu halten sein – die territorialen Gewinne der Separatisten von bis zu 1500 Quadratkilometern sollten zum Teil berücksichtigt werden.

Dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko solle klar gemacht werden, dass dies die „letzte Chance“ sei, die Ukraine vor einer dramatischen militärischen Niederlage und dem wirtschaftlichen Kollaps zu retten. Kremlchef Wladimir Putin werde wiederum angedroht, dass er in der nächsten Woche mit neuen Sanktionen zu rechnen habe.

Die Bundesregierung hat den Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ jedoch dementiert. „Dieser Bericht ist falsch“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstagabend in Berlin der Deutschen Presse-Agentur.

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René Hoffmann

Mein Name ist René Hoffmann. Ich bin 48 Jahre alt und habe in Brüssel und Luxemburg Kommunikationswissenschaften, Journalismus und Geschichte studiert. Von 1999 bis 2008 arbeitete ich bei der französischsprachigen Wochenzeitung "Le Jeudi", ehe ich zum Tageblatt wechselte, wo ich unter anderem als politischer Journalist, stellvertretender Leiter der Lokalredaktion und Mitglied der Internetredaktion tätig war. Im Augenblick bin ich Lokaljournalist und hier für die Gemeinde Petingen und den Kanton Capellen zuständig.

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