Merkel und Hollande auf Friedensmission

Nachdem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande am Donnerstag mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko getroffen hatten, sah dieser anschließend Anlass zur Hoffnung auf einen Waffenstillstand. Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rechnet indes nicht mit einem raschen Durchbruch.

Das ukrainische Präsidialamt erklärte am Donnerstagabend, das Gespräch der drei Politiker in Kiew „lässt einen Waffenstillstand erhoffen“. Eine eigentlich geplante gemeinsame Erklärung von Merkel, Hollande und Poroschenko war zuvor ohne Angabe von Gründen abgesagt worden. Thema des Gesprächs in Kiew war ein neuer deutsch-französischer Vorschlag zur Beilegung der Ukraine-Krise.

Überraschender Kiew-Besuch

Merkel und Hollande waren am Donnerstagnachmittag zu einem überraschend angesetzten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Nach Angaben Hollandes sieht ihr Friedensplan eine Beilegung des Konflikts auf der Grundlage der territorialen Integrität der Ukraine vor. Am Freitag werden Merkel und Hollande in Moskau erwartet. Ihre Reise ist die bedeutendste Friedensanstrengung des Westens seit Beginn der nun schon zehn Monate dauernden Kämpfe im Osten der Ukraine.

Verteidigungsministerin von der Leyen sagte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“, in dieser schwierigen Krise werde es wohl „nie eine angenehme und einfache Lösung“ geben. Vor dem Hintergrund der deutsch-französischen Friedensmission fügte sie hinzu, sie wolle „die Erwartungen nicht zu hoch hängen“. Es gehe nun darum, Russland zurück an den Verhandlungstisch zu bewegen und auszuloten, wie mit Moskau wieder gemeinsame Projekte entwickelt werden könnten. Als Beispiel nannte die Ministerin den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

„Keine Konfrontation mit Russland“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in der Sendung, er glaube auch weiterhin „an die Zusammenarbeit von Staaten“. Die Nato sehe „keine Konfrontation mit Russland“. Er sprach sich für eine friedliche Verhandlungslösung aus, bei der die „Ukraine als unabhängiges Land“ geachtet werde.

US-Präsident Barack Obama lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine bislang ab, der designierte Verteidigungsminister Ashton Carter sprach sich kürzlich dafür aus. Mehrere US-Senatoren sowohl von der republikanischen als auch von der demokratischen Partei drängten Obama am Donnerstag erneut dazu, die Ukraine mit Waffen zu beliefern. Der Republikaner John McCain sagte vor Journalisten, derlei militärische Hilfe widerspreche der Suche nach einer „friedlichen politischen Lösung“ nicht. Ihm schlossen sich elf weitere Senatoren an.

Russland hatte die USA am Donnerstag vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. Der Westen wirft Moskau vor, seinerseits die prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine mit Waffen und Kämpfern zu versorgen. Moskau bestreitet das.