Merkel hält an „Wir schaffen das“-Politik fest

Merkel hält an „Wir schaffen das“-Politik fest
(dapd/Michael Kappeler)

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Angela Merkel sagt, die Täter, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien, "verhöhnen" das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Urlaub unterbrochen und stellt sich in Berlin den Fragen der Hauptstadtpresse zu aktuellen innen- und außenpolitischen Fragen:

Die Pressekonferenz ist beendet und somit auch der Ticker

14.35 Uhr – Merkel zum Fremdenhass: „Wir müssen sehr darauf achten, dass Dinge nicht gesellschaftsfähig werden, die nicht gesellschaftsfähig sein dürfen.“

14.25 Uhr – „Ich mische mich in den inneramerikanischen Wahlkampf nicht ein“. „Ich verfolge das mit Interesse. Und dann werden wir den Ausgang der Wahlen abwarten.“

14.07 Uhr – „Nein“, sagt Merkel auf die Frage, ob sie schon mal aus einem Albtraum erwacht sei, in dem sie einem US-Präsidenten Donald Trump gegenübergestanden habe.

14.03 Uhr „Was mir sehr wichtig ist: Wir befinden uns in keinem Krieg oder keinem Kampf gegen den Islam. Sondern wir kämpfen gegen den Terrorismus, auch den islamistischen Terrorismus.“

14.00 Uhr „Es ist eine schwierige (Zeit), aber wir hatten auch andere schwierige. Jede schwierige Situation hat ihre Spezifik. Das ganze letzte Jahr war nicht gerade einfach. (…) Jetzt haben wir etwas, was sehr an den Kern der Gesellschaft geht. (.) Insofern ist es eine Kernauseinandersetzung, bei der ich aber auch viele Verbündete habe.»

13.53 Uhr – „Abends gehe ich manchmal schon ganz gerne ins Bett“, sagt Merkel auf die Frage, ob sie erschöpft sei, und fügt hinzu: „Ich bin nicht unterausgelastet.“

13.45 Uhr – Merkel sagt, die jüngsten Vorfälle hätten große Verunsicherung hervorgerufen. Sie wolle aber betonen, „dass Angst nicht der Ratgeber für politisches Handeln sein kann“.

13.37 Uhr – Merkel sagt, die Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen gingen weiter, nach Kompromissen werde gesucht. „Ich halte dieses Abkommen für absolut richtig und wichtig.“

13.31 Uhr – Zu einer erneuten Kandidatur bei der Bundestagswahl 2017 sagt Merkel, sie werde dies „zum geeigneten Zeitpunkt“ sagen: „Heute ist dieser Zeitpunkt nicht.“

13.29 Uhr – In der Flüchtlingspolitik bleibe in Europa viel zu tun, sagt Merkel und fügt hinzu: „Ich bin auch enttäuscht über die mangelnde Bereitschaft einiger, hier mitzutun.“

13.27 Uhr – Merkel fordert, die türkische Regierung müsse in ihrer Reaktion auf den Putschversuch das „Gebot der Verhältnismäßigkeit“ achten.

13.25 Uhr – Wichtig sei jetzt, Freiheit und Sicherheit in eine Balance zu bringen. Damit müsse sichergestellt werden, „dass wir unsere Art zu leben auch weiterleben können“.

13.18 Uhr – Merkel betont: „Wir bleiben dabei bei unseren Grundsätzen.“ Die Würde jedes Menschen sei unantastbar, Verfolgte bekämen Asyl und Flüchtlinge den Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.

13.14 Uhr – „Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun, Deutschland, aber auch ganz Europa“, sagt Merkel. Und „wir werden auch die neue Herausforderung bewältigen“. „Wir schaffen das.“

13.11 Uhr – Merkel sagt, es gebe neben dem organisierten Terrorismus eine neue Gefahr durch Einzeltäter, die den Behörden nicht bekannt seien. Erforderlich sei vor allem ein „besseres Frühwarnsystem“.

13.07 Uhr – Merkel sagt, die Täter, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien, „verhöhnen“ das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge.

13.05 Uhr – Merkel verurteilt die Anschläge der vergangenen Tagen als „erschütternd, bedrückend und auch deprimierend“. Es seien „zivilisatorische Tabus gebrochen“ worden.

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