Mehrwertsteuer auf E-Books zu niedrig

Der TVA-Satz von nur 3 Prozent sei unvereinbar mit der europäischen Gesetzgebung, heißt es aus Brüssel. Das EU-Regelwerk erlaube es nicht, niedrigere Steuersätze auf E-Books zu erheben, so die EU-Kommission. Die TVA in Luxemburg verstoße gegen geltendes EU-Recht. Neben Luxemburg wird auch der Mehrwert-Steuersatz in Frankreich angeprangert. Paris hat am 1. Januar einen TVA-Satz von 7 Prozent anstatt 19,6 Prozent auf den E-Books eingeführt. Daraufhin führte Luxemburg eine TVA von nur 3 Prozent auf diese Produkte ein.

Diese Maßnahmen stellen der EU zufolge eine Verletzung des Konkurrenzrechtes dar. Beide Länder konnten durch diesen Vorteil gezielt Unternehmen anlocken, argumentieren die EU-Kommissare. Die EU hätte Klagen von mehreren Finanzministerien erhalten, darunter die aus Polen, aus Großbritannien und den Niederlanden, heißt es weiter.

Der niedrigere Mehrwertsteuersatz in Luxemburg sei direkt für einen Verkaufsrückgang im Januar und Februar dieses Jahres von 4,5 Millionen E-Books in Großbritannien verantwortlich, wird weiter erklärt. Der finanzielle Ausfall wird mit etwa 37,3 Millionen Euro beziffert.