May kündigt klare Trennung von der EU an

Großbritannien wird nicht mehr Teil des EU-Binnenmarktes sein. Denn eine Mitgliedschaft werde immer auch bedeuten, dass man sich EU-Recht unterwerfen müsse. Und damit würde man gar nicht richtig austreten. Stattdessen streben wir ein möglichst umfassendes Freihandelsabkommen ab.

„Wir verlassen die EU, aber wir verlassen nicht Europa“, sagt May. Auch weiterhin werde man in verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten, beispielsweise bei der Sicherheit. Europa werde auch künftig auf die Erkenntnisse der britischen Geheimdienste zählen können.

Drohung

May droht Brüssel mit Retorsionsmaßnahmen, sollte man Großbritannien allzu große Handelsbarrieren in den Weg legen wollen. Sie erinnert daran, dass Großbritannien dann noch freier sei, möglichst attraktive Rahmenbedingungen einzurichten, beispielsweise im Steuerbereich. London werde dann auch den Zugang europäischer Hersteller zum eigenen Markt einschränken

.theresa_may on trade: „What I’m proposing cannot mean membership of the single market.“ #Brexit https://t.co/FHZYdg1KG4

— DDN (@DayDailyNews) 17. Januar 2017

Grundfreiheiten

In ihrer bislang detailliertesten Schilderung ihrer Pläne für den britischen EU-Austritt sagte May, dass EU-Bürger zwar weiterhin in ihrem Land willkommen seien, dass es aber klare Regelungen dafür geben müsse, wie viele Menschen aus dem Ausland nach Großbritannien kämen. Das sei mit der Personenfreizügigkeit innerhalb der EU nicht vereinbar.

Auch eine Beibehaltung der übrigen Grundfreiheiten der EU wie dem freien Warenverkehr auf dem EU-Binnenmarkt ergebe für Großbritannien keinen Sinn, wenn es kein Mitspracherecht bei den Regeln dieses Marktes habe. Stattdessen müsse es ein neues umfassendes Freihandelsabkommen mit der EU geben. Auch neue Handelspakte mit den USA und aufstrebenden Wirtschaftsmächten strebe sie an, sagte May.

I want „agreement about our future partnership“ once „two-year article 50 process“ concludes – @theresa_may https://t.co/B892tG9Dyx #Brexit pic.twitter.com/ZQkjd5g3Y1

— BBC Breaking News (@BBCBreaking) 17. Januar 2017

2019

Theresa May hat angekündigt, das Parlament in London über einen abschließenden Brexit-Deal abstimmen zu lassen. Das finale Abkommen „wird beiden Häusern des Parlaments zur Abstimmung vorgelegt, bevor es in Kraft tritt“, sagte May.

Mit einem solchen Abkommen ist frühestens im Frühjahr 2019 zu rechnen, nach einer zweijährigen Verhandlungsphase. Sie beginnt mit der förmlichen Austrittserklärung. May hatte angekündigt, Brüssel spätestens Ende März über den Austrittswunsch des Landes zu informieren.