Luxemburgs Birma-Skepsis

Luxemburgs Birma-Skepsis
(Tageblatt)

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Jetzt ist die zweite von 168 US-Botschaftsdepeschen aus Luxemburg bei Wikileaks aufgetaucht. Thema: Luxemburg sah Birmas Teilnahme am 6. ASEM-Gipfel in Helsinki im September 2006 problematisch.

Wer auf ein „Skandälchen“ hofft, wird enttäuscht. Kurz vor dem Asia-Europe-Meeting (ASEM) im September 2006 in Helsinki schickte das US-Außenministerium seine Diplomten in Europa auf „Stimmungsfang“, darunter Luxemburg. In einer als „Unclassified/For Official Use Only“ gekennzeichnetem Bericht äußerte sich im August 2006 der stellvertretender politischer Direktor im luxemburgischen Außenministerium, Stephan Muller, über die mögliche Teilnahme Birmas am ASEM-Gipfel. Muller sah damals die Teilnahme Birmas an dem Gipfel ähnlich schwierig wie die EU-Verhandlungen mit der Afrikanischen Union über Simbabwe.

Die Einladung Birmas zum ASEM-Gipfel könnte zudem andere asiatische Länder an der Teilnahme abschrecken. Dadurch könne der Gipfel an Bedeutung verlieren, so Muller gegenüber einem US-Diplomaten mit dem Kürzel CDA. Bei jedem weiteren EU-Engagement in Burma müsste das Thema Menschenrechte auf den Tisch kommen um eine Verbesserung zu erreichen, wird der Luxemburger Diplomat weiter zitiert.

Die Militärherrscher in Rangun waren bei dem Treffen vor fünf Jahren in Finnland durch Außenminister Nyan Win vertreten, der ausnahmsweise von einem EU-Visaverbot ausgenommen worden war. In massiver Form kritisierten damals die Staats- und Regierungschefs beider Seiten die Zustände unter dem Militärregime in Burma.

Luxemburg und Guantanamo

Unter den rund 250.000 Depeschen befinden sich 168 aus der US-Botschaft in Luxemburg. Ende November 2010 kam die erste Meldung aus Luxemburg an die Öffentlichkeit. In der Mitteilung, die die damalige US-Botschafterin Cynthia Stroum Mitte Januar 2010 verfasst hatte, ging es um den Besuch des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Moazzam Begg in Luxemburg. Dieser hatte mit Außenminister Jean Asselborn getroffen und dabei Luxemburg gebeten, Guantanamo-Insassen aufzunehmen.