/ "Wir müssen den Aufschwung nutzen"
Noch nie seit er Minister sei, sei es der Luxemburger Wirtschaft besser gegangen als heute, unterstrich der Wirtschaftsminister am Samstagmorgen. Er wage es zwar auch heute nicht, die Krise für beendet zu erklären, aber viele Zeichen deuteten in die richtige Richtung. Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – abgesehen von Griechenland – seien auf Wachstumspfad.
„Wir brauchen Baustellen“
Lydie Polfer, Bürgermeisterin der Stadt Luxemburg, nahm die aktuellen Modernisierungsarbeiten bei Luxexpo zum Anlass, um ein Plädoyer für Baustellen zu halten. „In der Stadt haben wir das ja das ganze Jahr“, meinte sie. Und, ja, das führe zu Behinderungen und Komplikationen. Aber: Eine Stadt ohne Baustellen sei eine Stadt mit noch mehr Problemen. „Wir sehen die Baustellen als Investition in die Zukunft, in die Infrastruktur“, unterstrich sie. „Wir brauchen die Baustellen … für unsere Lebensqualität.“ Daneben würden durch Baustellen auch neue Arbeitsplätze geschaffen.
Luxemburg und Europa sollen diese konjunkturelle Verbesserung nun nutzen, um ein nachhaltiges Wachstum zu schaffen, fordert der Minister. Dabei dürfe man aber nicht nur auf den Wettbewerb mit dem Ausland schauen – auch die Binnennachfrage müsste weiter anziehen. Unternehmen müssten wieder mehr investieren, unterstrich er. Aber nicht nur sie: Auch die Regierungen müssten mehr investieren – selbst wenn dafür Haushaltsregeln aufgeweicht werden müssten, sagte er.
Gerüstet
Immerhin sei das Haushaltsdefizit in den USA doppelt so hoch wie in Europa, so Schneider weiter. Und auch die Staatsschuld (zum BIP) sei niedriger in Europa als in den USA. „Lasst uns doch damit aufhören über unsere Lage zu klagen“, so der Minister. „Wir sollen uns nicht selber herabsetzen.“ Europa sei gut gerüstet, um die Herausforderungen der Zukunft anzugehen.
Als derzeit grösste Risiken für die Konjunktur bezeichnete er die Geopolitik, etwa die Lage in der Ukraine oder im Mittlerer Osten. Auch ein Auseinanderbrechen der Eurozone will er nicht komplett ausschliessen. „Die Frage des griechischen Austritts aus der Eurozone ist nach wie vor nicht geklärt.“ Er sei aber optimistisch und glaube, dass eine Möglichkeit gefunden werden könne, um den „Grexit“ zu verhindern, fügte er hinzu.
In Luxemburg käme die gute Entwicklung der Wirtschaft nicht von ungefähr, so der Minister weiter. „Sie basieren auf der Wirtschaftspolitik, die wir im letzten Jahrzehnt intensiv durchgeführt haben.“ Dabei meinte er die staatlichen Investitionen in die Infrastruktur, sowie die unterschiedlichen Versuche, das Land weiter zu diversifizieren. „In der Logistik arbeiten heute 13.000 Personen“, so Schneider. Im Bereich der Informationstechnologien gebe es bereits 18.000 Beschäftigte. „Und der Sektor wächst so schnell, dass er Probleme hat um qualifizierte Mitarbeiter zu finden.“
Hundert Unternehmen aktiv
Weiter erklärte er, dass bereits „ein paar hundert“ Unternehmen aus dem Sektor der Öko-Technologien in Luxemburg aktiv seien. Diese sogenannte Kreislaufwirtschaft wolle man auch weiter fördern. „Wir sind in Diskussionen, um eine Aktivitätszone nur für Firmen aus diesem Bereich zu errichten.“
Trotz aller Erfolge sei heute nicht die Zeit zum Ausruhen, unterstrich der Minister. „Heute ist der richtige Moment, um zu untersuchen, was wir noch besser machen können.“ Auf welche neuen Kompetenznischen soll Luxemburg setzen? Man brauche nun eine überarbeitete Zukunftsstrategie, um in Richtung „Letzebuerg 3.0“ zu gehen. „Auf welche Branchen sollen wir in Zukunft setzen, um Sozialsystem und Wohlstand zu erhalten?“
Zuerst aber kommt noch die EU-Ratspräsidentschaft, so Etienne Schneider. „Ganz Europa und ein Teil der Welt werden in den letzten sechs Monaten des Jahres auf uns schauen.“ Diese Zeit müsse man nutzen, um das Image Luxemburgs im Ausland wieder zu verbessern. Auch die Tourismus-Branche darf sich freuen: Insgesamt wird dank der Präsidentschaft mit über 50.000 zusätzlichen Übernachtungen gerechnet.
Zum Abschluss der Rede warb er noch für ein dreifaches Ja beim kommenden Referendum, und erinnerte daran, dass „Luxemburg heute nur deswegen ist, was es ist, weil wir uns immer wieder verändert, geöffnet und neu erfunden haben.“
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