„Unterschiedliche Interpretation“

LCGB-Chef Robert Weber hat am Donnerstagnachmittag den Ball zurückgeschossen. Die Buchhaltung von ProActif weise keine Unregelmäßigkeiten aus. Die Vorwürfe der Wirtschaftsprüfer seien auf Intrepretationsproblemen zurückzuführen, so Weber.

Vorwürfe erheben die Audit-Autoren auch gegen den früheren Beschäftigungsminister François Biltgen (CSV)

Dem Bericht der Revisoren zufolge hat die Beschäftigungsinitiative ProActif Leistungen in Rechnung gestellt, die nicht in der angegebenen Form erbracht worden seien. Das Audit, das im Auftrag des Beschäftigungsministeriums angefertigt worden ist, wurde am Mittwoch dem Parlamentsausschuss für Arbeit und Beschäftigung zugestellt, der sich am Freitagmorgen damit beschäftigen wird. Erstellt wurde das Audit von den belgischen Unternehmensprüfern BST Réviseurs d’Entreprises. Radio 100,7 hatte am Donnerstagmorgen als erstes aus dem Bericht zitiert.

Nicht neu

Die Vorwürfe der Revisoren seien nicht neu, so Weber. Man stehe seit längerem auch in Diskussionen mit dem Beschäftigungsministerium, um die Sache zu klären. Weber zufolge seien die Probleme unter anderem darauf zurückzuführen, dass nicht alles klar definiert sei, was in Rechnung gestellt werden könne.

Untersucht wurde der Zeitraum 2005-2010. Vor allem bis 2009 wollen die Revisoren Unregelmäßigkeiten festgestellt haben. So seien Ausgaben, die von der öffentlichen Hand mitfinanziert werden, „aufgebläht“ worden. Andere Ausgaben hätten nach Darlegung der Wirtschaftsprüfer nicht finanziert werden dürfen. Die Rede geht dabei von Löhnen und Investitionen. ProActif schulde dem Arbeitsministerium Ende Dezember 2010 2,37 Millionern Euro, so die Revisoren. Auch diesen Betrag kritisiert Weber. Tatsache sei, dass ProActif Rücklagen gebildet habe. Als Grund nannte er fehlende Abrechnungen seitens des Ministeriums. Die müssten jedes Jahr zugestellt werden.

Finanzrahmen um eine Millionen erweitert

Einen Schatten wirft der Bericht ebenfalls auf den vormaligen Beschäftigungsminister François Biltgen (CSV). Die für ProActif bereitgestellten Mittel seien 2009 von 14 Millionen auf 15 Millionen Euro angehoben worden. Hier seien zusätzliche Untersuchungen erfordert. Biltgen selbst gab sich in einem RTL-Interview erstaunt über den Bericht. Er sei zu keinem Zeitpunkt von den Revisoren um eine Stellungnahme angesprochen worden. Auch seien die Initiativen bereits in der Vergangenheiten überprüft worden.

Auch ProActif-Präsident Robert Weber kann sich eigenen Aussagen zufolge keinen Reim auf die Budgeterhöhung machen. Da müsse man schon den Minister fragen, hieß es am Donnerstagnachmittag.

ProActif wird, wie andere Beschäftigungsinitiativen auch, vom Staat subventioniert. Sie dienen der Wiedereingliederung von schwer vermittelbaren Arbeitslosen in den regulären Arbeitsmarkt.

Nicht nur ProActif wurde unter die Lupe genommen. Geprüft wurden bzw. werden auch Forum pour l’emploi und OPE. Beim OPE sei der Bericht noch nicht abgeschlossen worden, hieß es am Donnerstag.