Die Ankündigung Ende November eines neuen französischsprachigen Radiosenders hatte eine ganze Reihe von Fragen aufgeworfen. In einer Joint-Venture soll das Luxemburger Wort ab Februar 2014 die Frequenzen seines Radiosenders DNR (der den Betrieb einstellt) zur Verfügung stellen, während RTL2 aus Frankreich den musikalischen Inhalt liefern soll. Die gemeinsame Ankündigung von RTL und dem LW hatte Besorgnisse bezüglich der Radiovielfalt und einer möglichen Monopolstellung hervorgerufen.
Der neue Medienminister Xavier Bettel hat nun auf die parlamentarische Frage der damals frisch gewählten DP-Abgeordneten und heutigen Familienministerin Corinne Cahen geantwortet. Cahen hatte gefragt, ob die Frequenzen von DNR laut Lastenheft auch für französischsprachige Programme genutzt werden dürften. Außerdem wollte sie wissen, ob die Frequenzen des DNR nicht Gegenstand einer öffentlichen Ausschreibung sein müssten und sie zeigte sich über den Radiopluralismus besorgt.
Genehmigung
In seiner Antwort erinnert Bettel daran, dass die „Société de la Radiodiffusion luxembourgeoise s.a.r.l.“ seit 1992 über eine Sendegenehmigung für den Radiosender DNR verfügt. Diese Genehmigung, die 2002 und 2012 erneuert wurde und 2022 ausläuft, vergibt das Recht, über die Frequenzen 94,3, 102,9 und 104,2 auszustrahlen. Die Genehmigung wurde damals von der „Commission indépendante de la radiodiffusion“ (CIR) erteilt.
Diese Behörde wird jetzt von der „Autorité luxembourgeoise indépendante de l‘audiovisuel“ (Alia) ersetzt. Medienminister Xavier Bettel erklärt in seiner Antwort, dass die neue Behörde, also die Alia, die Entscheidungen bezüglich der Joint-Venture und der DNR-Frequenzen fällen soll.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können