Pro und Contra

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am letzten Sonntag in einem Interview in der der Zeitung „Welt am Sonntag“ überraschend für die Schaffung einer Europaarmee plädiert. Eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, „dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, so Juncker. Die EU-Armee soll aber keine Konkurrenz zur Nato darstellen.

Die Aussage Junckers sorgte für hitzige Diskussionen, unter anderem auf den sozialen Netzwerken, wo u.a. über den Sinn einer europäischen Armee neben der NATO debattiert wurde. Und auch die Luxemburger Politik will Details über die Aussage des luxemburgischen EU-Kommissionschefs erhalten. So hat der DP-Abgeordnete Gusty Graas eine parlamentarische Frage an Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP) gestellt, in der er wissen will, wie dieser sich zum Juncker-Vorschlag positioniert.

„Nicht aufrüsten, sondern abrüsten“

Die KPL hat sich indes in einer Mitteilung klar gegen die Schaffung einer europäischen Armee ausgesprochen. „Jean-Claude Juncker will auf diesem Wege den enormen Verlust an Ansehen der EU in der Welt ausgleichen und dafür sorgen, daß die EU außenpolitisch ernst genommen werden soll“, heißt es in der Mitteilung. Die Partei warnt vor weiterem Säbelrasseln in den internationalen Beziehungen. Anstatt mit militärischer Macht zu drohen, sollte vielmehr abgerüstet werden, so die KPL.

Luxemburgs Diplomatie-Chef Jean Asselborn hat kürzlich in einem Tageblatt-Interview die Idee zur Bildung einer gemeinsamen Armee in der EU nicht abwegig gefunden. Der Außenminister zweifelt jedoch an deren Umsetzung.

Die Idee der Schaffung einer europäischen Armee ist nicht neu. Bislang ist sie aber am Widerstand einiger Ländern, so etwa Großbritannien, gescheitert. Deutschland, Spanien oder Frankreich unterstützen das Projekt. Die meisten östlichen EU-Staaten stehen dem Plan eher skeptisch gegenüber. Die NATO reiche völlig aus, um die Interessen der EU zu verteidigen, heißt es dort.