Presse- und Meinungsfreiheit Diskussionsthemen

Das sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in Beantwortung einer parlamentarischen Frage des CSV-Abgeordneten Laurent Mosar. Das nächste Dialogtreffen finde vom 24. bis 26. November in Peking statt. Mosar hatte Meldungen über die Schließung einzelner Internetadressen in China zum Anlass für seine Frage genommen. Ende Juli hatten sich ausländische Journalisten darüber beschwert, China würde den Zugang zu den Internetseiten von BBC, Deutsche Welle und Amnesty International blockieren. Asselborn bestätigt dies. Ab dem 1. August sei der Zugang zu BBC China, AI, Human Rights Watch und „Reporters Sans Frontières“ erneut zugänglich gewesen. Was auch von Nichtregierungsorganisationen bestätigt worden sei.
Die Internetseiten seien anschließend erneut gesperrt, nach internationalen Protesten jedoch wieder deblockiert worden. Er selbst habe die Frage nach freiem Internetzugang anlässlich eines Treffens mit dem chinesischen Botschafter in Luxemburg Mitte Juli erörtert und die chinesischen Behörden ermuntert, jegliche Beschränkungen aufzuheben, so Asselborn.