Die Nachricht, der Verwaltungsgerichtshof habe die Nominierung der Adem-Generaldirektorin Isabelle Schlesser, annulliert, schlug am Mittwoch hohe Wellen. Implizit hieß das, ihre Amtsvorgängerin Mariette Scholtus müsse wieder an die Spitze der Adem zurück. Scholtus hatte gegen ihre Versetzung aus der Adem ins Arbeitsministerium geklagt und gewonnen.
Natürlich werde man sich an das Urteil halten, hatte Beschäftigungsminister Nicolas Schmit (LSAP) am Mittwoch im Parlament in Beantwortung einer Dringlichkeitsanfrage des CSV-Abgeordneten Marc Spautz gesagt.
Bereits am Donnerstag (heute) trafen sich Schmit und Scholtus, um über die Rückkehr der vormals Geschassten zu reden. Scholtus-Vorgängerin Isabelle Schlesser ist nunmehr beigeordnete Adem-Generaldirektorin.
Dem Vernehmen nach hat die alt-neue Adem-Generaldirektorin wenige Ansprüche an ihre Rückkehr geknüpft. Sie soll sich jedoch vor allem dafür interessiert haben, ob sie den Staat im Verwaltungsrat von CFL und „Fonds national de la solidarité“ (FNS) vertreten könne, also ihre Amt mit zwei weiteren kumulieren kann. Isabelle Schlesser vertritt bisher den Staat bei der CFL. Das Mandat im FNS war ihr nach der Übernahme des Generaldirektorpostens der Adem entzogen worden.
Zu diesen Informationen wollte sich Beschäftigungsminister Nicolas Schmit am Donnerstag nicht äußern. Er wolle sich zuerst das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes nochmals genauer vor Augen führen und alle möglichen Folgen studieren. Er betonte jedoch, dass die Annullierung der Nominierung von Isabelle Schlesser nichts mit Kompetenzproblemen zu tun habe, sondern ausschließlich aus formaljuristischen Gründen erfolgte. So hatte Scholtus u.a. beanstandet, sie habe lediglich sechs statt acht Tage Zeit gehabt, um zu reagieren. Was jedoch nicht zutrifft, so Schmit.
Er hoffe, dass der Reformkurs bei der Adem weiterhin kompetent weitergeführt wird, betonte Schmit.
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