„Wir sparen nicht, wir verteilen das Geld nur anders“, so könnte man die Aussagen von Wohnungsbau- und Kulturministerin Maggy Nagel resümieren. Die Ministerin stellte am Montag die Punkte des Zukunftspaketes vor, die mit dem Wohnungsbau und der Kultur zusammenhängen.
Zukunftspaket 2015 – 2018
Sparmaßnahmen Kultur:
– Kulturelle Einrichtungen: 630.000 Euro
– Neuausrichtung der Missionen der Alac (Association luxembourgeoise des actuaires): 600.000 Euro
– Reform der Subventionen für die Renovierung historischer Bauwerke: 5,5 Millionen Euro
– Neugestaltung des Denkmalschutzes: 3 Millionen Euro
– Neuorientierung der Aktivitäten im Bezug auf die Zeitgenösslische Kunst: 800.000 Euro
– Reduzierung der Betriebskosten einiger kulturellen Einrichtungen: 800.000 Euro
– Das Restaurant im Naturkundemuseum wird zur Cafeteria: 320.000 Euro
– Änderungen des Status eines Teils der Angestellten des CNA: 1,2 Millionen
– Kostenreduktion durch eine Neudefinierung der Prioritäten im Bezug auf die historischen Monumente: 4 Millionen Euro
– Neugestaltung der Finanzierung der eiligen archeologischen Grabungen: 5,5 Millionen EuroSparmaßnahemn Wohnungsbau:
– Abschaffung der allgemeinen staatlichen Beihilfe: 16.000 Euro
– Deckelung des Zinsvergütung bei Hypothekenkrediten für Familien mit Kindern: 1,935 Millionen Euro.
– Senkung der Quadratmeter-Subventionen für Wohnungen: 8,411 Millionen Euro
– Begrenzung der Architekten-Honorare auf 15 Prozent der Gesamtkosten des Bauprojektes: 1,870 Millionen Euro
– Verwendung eines Teils der „Pacte Logement“-Subventionen für den Bau von Wohnungen: 7,949 Millionen Euro
Die Wohnungsbauministerin verwahrte sich gegen den Vorwurf, beim Wohnungbau würde spart werden. Im Gegenteil, antwortete Maggy Nagel, dort würde man sogar massiv investieren. Im Haushaltsentwurf 2015 sei ein Budget von 150,7 Millionen Euro für den Wohnungsbau vorgesehen. Das seien 10,9 Prozent mehr, als beim gestimmten Haushalt des letzten Jahres.
472 Bauprojekte
Der Mehrjahresbebauungsplan 2010 bis 2025 sieht die Verwirklichung von 472 Bauprojekten vor. 55 Prozent der Wohnungen seien für den Verkauf bestimmt, so Nagel. Im Rahmen der Förderung der Universität Luxemburg würden aber in dem Zeitraum auch 1.156 Studentenwohnungen entstehen. Was die vorgeschlagenen Maßnahmen im Zukunftspaket betrifft, gab es am Montag keine weiteren Details.
Im Kulturbereich wehrt sich Maggy Nagel ebenfalls gegen den Vorwurf des Sparens. Es werde nur umverteilt, verteidigte die Ministerin den eingeschlagenen Kurs. Um sich ein besseres Bild über die benötigten Ressourcen zu machen, hatte das Kulturministerium sämtliche Konventionen gekündigt und Fragebögen an alle Kultureinrichtungen gesendet. Allgemein soll die Subsidien-Politik abgeschafft werden, so Nagel, ohne Details zu nennen. Der Fonds de Logement soll einem Audit unterzogen werden. Er müsse effizienter und schneller werden, so die Ministerin. Die Ausschreibungen für das Audit seien schon rausgegangen.
Keine Fusion im Kultursektor
Die Kulturministerin dementierte auch die Fusionsgerüchte des Mudam (Musée d’Art moderne) mit dem hauptstädtischen Casino. Es werde Synergien, unter anderem was das Programm anbelangt, geben, aber keine Zusammenlegung. Eine Priorität von Maggy Nagel sind die Nationalarchive. Sie hätte sich gewünscht, dass sie im selben Gebäude wie die Nationalbibliothek untergebracht würden, so Nagel.
Schließlich informierte die Ministerin die Presse, dass die Führungsgremien des Museums „Dräi Eechelen“ und der Ausstellungehalle Pomhouse-Waassertuerm des CNA (Centre national de l’audiovuisuel) saisonbedingte Schließungen beschlossen hätten. Das Restaurent im Naturmuseum wird seine Türen definitiv schließen.
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