Am Samstag und am Sonntag hatten wir über Aktuelles im Fall der sechs Demissionen im Schierener Gemeinderat berichtet. Kurz zur Erinnerung: Am Freitagabend kündigte Bürgermeister Marc Schmitz beim Neujahrsempfang an, er selbst, Schöffin Juliette Kemp und vier Räte könnten nicht mehr unter den bestehenden Bedingungen im Gemeinderat arbeiten und hätten sich daher zur Demission entschieden. Da im Schierener Rat seit den letzten Wahlen nur acht Mitglieder tagen (es lagen nicht mehr Kandidaturen vor), bleiben somit nur zwei übrig: Schöffe Camille Pletschette und Rat André Schmit.
Der Bürgermeister spielt Letzterem den Schwarzen Peter für die schlechte Ambiance in der Gemeindeführung zu, auf die genaueren Vorwürfe wollen wir hier aber nicht noch einmal eingehen.
Der angesprochene Rat Schmit weist diese Vorwürfe aber entschieden zurück, von wegen Versteckspiel hinter Briefen, E-Mails usw. „Wenn ich etwas geschrieben habe, habe ich immer meinen Namen vermerkt.“ Es habe Ungereimtheiten bei der Vergabe von Baugenehmigungen und beim Ankauf von Ländereien gegeben, so Schmit, „um nur diese Beispiele zu nennen, und dies kann ich beweisen“.
Komplementar- statt Neuwahlen
Übers Wochenende wurde bereits lauthals von Neuwahlen in Schieren gesprochen, doch am Montag hieß es im Innenministerium, dass in einem solchen Fall das Wahlgesetz Komplementarwahlen und keine Neuwahlen vorsieht.
Der Schöffenrat sei ja nicht komplett aufgelöst, da Schöffe Pletschette sein Amt nicht niedergelegt hat. Jetzt müssten der Bürgermeister und die Schöffin erst einmal offiziell von ihren Ämtern zurücktreten und dann aus dem Gemeinderat austreten. Wenn dies geschehen ist, sind – zusammen mit den vier demissionierenden Räten – sechs Posten vakant.
Sechs oder sieben Posten
Der jetzige Gemeinderat könne aber noch entscheiden, ob der seit den Wahlen freistehende neunte Posten im Gemeinderat auch mit ausgeschrieben wird oder nicht.
Anders ausgedrückt: Es kommt zu Komplementarwahlen zwecks Besetzung von sechs oder eventuell sieben Gemeinderatsposten. Bis dahin ist der jetzige Schöffenrat aber angehalten, sich um die laufenden Geschäfte zu kümmern.
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