Neue Jugendherberge und Beachvolley-Halle

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In Kürze wird die Stadt Esch die 30.000-Einwohner-Grenze erreicht haben.“ Mit diesen Worten begann Bürgermeisterin Lydia Mutsch die Vorstellung des Budgets für das Jahr 2009. Bis auf den entschuldigten François Maroldt waren alle Räte anwesend.

ESCH – Die Zukunft der Stadt Esch wird sich zu großen Teilen auf Belval abspielen. Zusammen mit dem Staat, Privatunternehmen und öffentlichen Partnern aus der (Groß-)Region (Prosud, LELA, GECT) wird die Gemeinde hier vorwiegend in Projekte investieren, die der Vorbereitung der Stadt Esch als Universitätsstadt dienen und damit den Grundstein für die zukünftige wirtschaftsträchtige Wissensgesellschaft legen sollen. Und weil es auf Belval so viele Partner gibt, mit denen sich die Stadt Esch die Investitionen teilen kann oder muss, fallen die Ausgaben hier nicht so hoch aus.
Das auf Belval „gesparte“ Geld kann demnach verstärkt in die Infrastruktur im „alten“ Esch investiert werden, das vom Bevölkerungszuwachs durch die Studenten profitieren soll. Hier hat der Schöffenrat für die Haushaltsjahre 2008 bis 2010 einige Schwerpunkte festgelegt, die sich insbesondere in den Bereichen Schulen und Ganztagsbetreuung, zusätzlicher Wohnraum, Kultur, Sport und Freizeit sowie Erneuerung der Stadt- und Straßeninfrastruktur niederschlagen. Insgesamt liegen die außerordentlichen Ausgaben im Budget 2009 bei 44.062.899,18 Euro (bei 25,8 Millionen Euro außerordentlichen Einnahmen).

Großprojekt„Nonnewisen“

 DIE ZAHLEN

o Rektifizierter ordentlicher Haushalt 2008
Gesamtbonus: 22.254.708,81 Euro

o Rektifizierter außerordentlicher Haushalt 2008 Malus: 12.123.559,58 Euro

= Bonus 2008 10.131.149,23 Euro

o Ordentlicher Haushalt 2009 Voraussichtlicher Gesamtbonus: 18.324.509,21 Euro

o Außerordentlicher Haushalt 2009 Voraussichtlicher Malus:18.167.624,18 Euro

= Voraussichtlicher Bonus 2009 156.885,03 Euro

So steigen die außerordentlichen Ausgaben für Schulen und schulische Begleitstrukturen von 6,4 Millionen Euro im Haushaltsplan 2008 auf 10,2 Millionen im Budget 2009. Investitionsschwerpunkte sind die Erneuerung der Brill-Schule (2,7 Millionen), die „Centres d’accueil“ Jean Jaurès und Lallingen (jeweils 1,5 Millionen), der Bau einer neuen Schule auf den „Nonnewisen“ (3 Millionen Euro), eine neue Gemeinde-Crèche (450.000 Euro) sowie zahlreiche Sicherheits- und Instandsetzungsarbeiten u.a. an der „Dellhéicht“-Schule, dem „Ale Lycée“, der „Brouch“-Schule und der „Waldschoul“.
Auch für die Schaffung und Instandsetzung von öffentlichem Wohnraum ist im Budget 2009 mit 6,2 Millionen Euro fast doppelt so viel Geld vorgesehen als im Jahr zuvor. Auf den „Nonnewisen“ wird passend zur neuen Schule ein Wohnviertel im Wert von 2,2 Millionen Euro errichtet. Daneben sind die Schaffung von neuem sozialem Wohnraum sowie die Instandsetzung von gemeindeeigenen Sozialwohnungen vorgesehen.
Die außergewöhnlichen Ausgaben für sportliche und kulturelle Einrichtungen werden im Haushaltsplan 2009 ebenfalls verdoppelt (7,9 Millionen Euro). Hauptposten bleibt mit 5,8 Millionen die Renovierung des Theaters auf dem Brillplatz.
Weitere wichtige Investitionen gehen in die Instandsetzung der Villa Mousset und der Casa d’Italia (welche die Gemeinde bald kaufen wird) sowie in die Renovierung und Modernisierung der Kulturfabrik.
Ferner sollen im Bahnhofsviertel eine neue Jugendherberge und zwischen den Vierteln Belval und „Nonnewisen“ ein Sport- und Kulturzentrum im „Public-Private-Partnership“ entstehen.
Im Bereich Sport ist neben der Renovierung der Lallinger Sporthalle vor allem der Bau einer nationalen Beachvolley-Halle interessant.
Was die Stadt- und Straßeninfrastruktur betrifft, fallen wiederum insbesondere die Arbeiten auf den „Nonnewisen“ mit einer Million Euro ins Gewicht. Zudem sollen ein Parkleitsystem eingeführt, die Passerelle fertiggestellt und die Zufahrtsstraße zum Galgenberg verbessert werden.

14,5 Millionen EuroAnleihe

Insgesamt sei die Finanzsituation der Stadt Esch gesund, ließ Lydia Mutsch verlautbaren, mit Mindereinnahmen als Auswirkungen der Finanzkrise rechne man erst nach 2010. Bislang habe man lediglich eine Anleihe von 14,5 Millionen Euro aufnehmen müssen, die dazu dient, die Finanzierung der für das Jahr 2009 vorgesehenen außerordentlichen Ausgaben zu gewährleisten.
Zum Ende ihrer Vorstellung richtete die Bürgermeisterin dann durchaus kritische Töne an die Regierung und speziell an das Innenministerium. Sie stellte die Frage, weshalb Gemeinden wie Esch, Differdingen oder Düdelingen, die enorme Anstrengungen unternehmen, um Infrastrukturen mit regionaler Bedeutung zu schaffen und in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld für eine Aufwertung der Südregion kämpfen, nicht verstärkt unterstützt und im staatlichen Verteilerschlüssel nur unangemessen berücksichtigt werden.

Speckgürtel wirdimmer fetter

Im Vergleich zu Gemeinden wie Niederanven oder Betzdorf, die vom Standortvorteil der SES bzw. des Flughafens profitieren, würde die Stadt Esch, als Universitätsstadt, Regionalhauptstadt oder landesplanerisches Mittelzentrum, nur unzureichend von staatlichen Fördergeldern unterstützt.
Auf einer nationalen „Hitparade“ der staatlichen Zuwendungen aus dem Jahr 2006 belegt die Hauptstadt Luxemburg hinter den bereits genannten Betzdorf und Niederanven nur Platz drei. Die Stadt Esch folgt als zweitgrößte Stadt des Landes auf Platz 26, derweil Differdingen und Düdelingen erst an 74. bzw. 93. Stelle erscheinen. LL