Luxemburg Nr. 1 in der EU

Die luxemburgische Kooperationshilfe überstieg im vergangenen Jahr mit 303 Millionen erstmals die 300er-Schwelle. Gegenüber dem Vorjahr wurde ein Plus von 5,7 Millionen notiert. Im Rahmen der sechsten Auflage der „Assises de la coopération“ stellte Ministerin Marie-Josée Jacobs am Freitag die Details der luxemburgischen Kooperationspolitik für das Jahr 2010 vor.

Mit 1,09 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die in die Kooperationspolitik flossen, rückte Luxemburg 2010 auf Rang 1 der EU-Staaten vor. Die Latte der 0,7 Prozent, wie von der UN bereits 1970 als Ziel definiert, schafften daneben nur Schweden (0,97%), Dänemark (0,90%) und die Niederlande (0,81%). Getoppt wird die Solidarität gegenüber den Ärmsten dieser Welt nur noch von dem Nicht-EU-Land Norwegen, das 1,12 Prozent seines BIP für Entwicklungs- und Kooperationsprogramme aufbringt.

Zehn Partnerländer

Am Grundprinzip der luxemburgischen Kooperationspolitik änderte sich 2010 nichts. So flossen über 105 Millionen für bilaterale Programme mit zehn Partnerländern und die besetzten palästinensischen Gebiete. Bereits vor Jahren hatte sich die Regierung für diesen Weg entschieden, die luxemburgische Hilfe nicht mit der Gießkanne über Dutzende von notleidenden Staaten zu verteilen, sondern sich – auch zwecks besserer Überwachung und Kontrolle der Programme – auf eine überschaubare Zahl von Ländern zu konzentrieren, in denen man dann auch längerfristig angelegte Projekte angehen kann.

Transport- und Kommunikationsinfrastruktur, Ausbau der Einrichtungen im Bildungsbereich, Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Landwirtschaft sind die Bereiche, auf die sich die luxemburgischen Kooperationsprogramme schwerpunktmäßig konzentrieren. Hinzu kamen nach dem schweren Erbeben am 12. Januar 2010 in Haiti und den Überschwemmungen in Pakistan rund 35 Millionen an humanitärer Soforthilfe.

Kooperation effizenter gestalten

Zentrale Themen der zweitägigen „Assises de la coopération“, an denen sich rund 150 Akteure beteiligten, waren u.a. die Effizienz der Kooperationsprogramme und die dramatische Lage am Horn von Afrika. Schätzungsweise 12 Millionen Menschen sind dort akut von einer Hungersnot bedroht.

„Luxemburg war eines der ersten Länder, die sich bereits im März an ersten Hilfsprogrammen beteiligten“, freut sich Kooperationsministerin Marie-Josée Jacobs. Die internationale Kooperationsarbeit müsse sich Frühwarnsysteme geben, um künftig solch dramatische Entwicklungen wie jetzt in Afrika zu verhindern, fordert sie. Wichtig sei auch, bei den Hilfsprogrammen Wege zu finden, um Lebensmittel möglichst in der betroffenen Region zu produzieren. Auch um den Bauern vor Ort zu helfen.
Aber auch die internationale Hilfe müsse noch effizienter gestaltet werden. Besonders stolz zeigte sich die Ministerin in diesem Zusammenhang auf das vom luxemburgischen Außenministerium in Zusammenarbeit mit Hitec, SES und der Air Rescue initiierte Projekt „Emergency.lu“, das sich darauf spezialisiert hat, in Krisengebieten schnell und zuverlässig satellitengestützte Kommunikationsnetze aufzubauen und so die logistische Basis für humanitäre Hilfsprogramme sicherzustellen.