Luxemburg könnte Guantanamo-Häftling aufnehmen

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Nimmt Luxemburg einen Guantanamo-Häftling auf? Ausgeschlossen wird das nicht.

Die Internet-Seite www.alarabya.net war formell: Eine Luxemburger Delegation habe sich am Montag im Gefängnis in der Guantanamo-Bucht aufgehalten. Ziel sei es gewesen, die Aufnahmen von mindestens einem Häftling in Luxemburg zu regeln.

Außenminister Jean Asselborn (LSAP) bestätigte tageblatt.lu am Donnerstag, dass eine Delegation sich auf Kuba aufgehalten habe. Man sei seit Monaten schon im Gespräch  mit dem Sonderbeauftragen der US-Regierung für Guantanom, Dan Fried. Die Gespräche seien  jedoch noch nicht abgeschlossen. Das werde erst in einigen Wochen der Fall sein. Eine Entscheidung, ob Luxemburg einen Ex-Häftling von Guantanamo aufnehmen werde, sei demnach noch nicht gefallen. Mehr könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.

Natürlich gelte es die Sicherheitsaspekte  zu wahren. Nur müsse man auch ein Quäntchen Menschlichkeit zeigen.  „Unser Ziel ist es, unschuldigen Leuten zu helfen und ihnen eine neue Chance  zu geben“, so Asselborn. Ohne die Sicherheit des Landes aufs Spiel zu setzen, betonte er.

Positive Erfahrungen

Die  Erfahrungen der Länder, die Ex-Guantanomo-Insassen aufgenommen haben, seien positiv, betont der Außenminister. Als die Diskussion über die Schließung des Häftlingslagers auf  Guantanamo und die  Aufnahme von Häftlingen in der EU begann, hatte man einen Beitrag Luxemburgs in  Aussicht gestellt

Vor den Wahlen hatte der damalige Justizminister Luc Frieden (CSV)  die  Aufnahme von Guantanomo-Häftlingen in Luxemburg ausgeschlossen. Damals sei die Informationslage eine ganz andere gewesen, betont Asselborn. Sogar die US-Regierung müsse nun zugeben, dass in Guantanamo Menschen unschuldig einsitzen, betont er.

Seit der Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama sind 36 Personen aus Guantanamo in 25 Ländern transferiert worden. Derzeit befinden sich laut Alarabya noch  176 Personen in Haft, in der Mehrheit Jeminiten.

In einer Mitteilung hat die ADR sich gegen die Aufnahme von Guatanamo-Häftlingen ausgesprochen.

lmo