Langsame Fortschritte

Luxemburg zählt über 42 Prozent Nicht-Luxemburger Bürger. Bei den letzten Kommunalwahlen beteiligten sich jedoch nur 10 Prozent der Nicht-Luxemburger am Urnengang. Lediglich 1,2 Prozent der Gemeinderäte haben einen anderen denn den Luxemburger Pass. Das soll dieses Jahr anders werden.

Informationen für wahlberechtigte Nicht-Luxemburger in arabischer, russischer und chinesischer Sprache.

Dem Gesetz zufolge können sich Interessenten bis zum 14. Juli in die Wählerliste ihrer Gemeinde eintragen lassen. Die Gemeinden selbst sollen dabei die Nicht-Luxemburger Bevölkerung über ihr Wahlrecht informieren – mithilfe über Broschüren, Versammlungen, Plakate, durch Einbeziehen der Vereinswelt.

Nationaler Listen-Tag

Einer der Höhepunkte der massiven Mobilisierung der ausländischen Wählerstimmen dürfte der kommende 18. Juni sein. Der Tag wurde zum Nationalen Tag der Eintragung in die Wählerlisten ausgerufen. Das Innenministerium und der Dachverband der Gemeinden, Syvicol, haben die Gemeinden aufgefordert, die Büros zur Eintragung in die Wählerlisten von 9.00 bis 12.00 Uhr zu öffnen. Einzelne Gemeinden, wie die Stadt Luxemburg, werden sogar bis 14.00 Uhr öffnen.

Von seiten der staatlichen Behörden wurden den Gemeinden Plakate und Broschüren zur Verfügung gestellt. Online ist jegliche benötigte Information auf www.jepeuxvoter.lu erhältlich. Angeboten wird sie in den in Luxemburg gängigen Fremdsprachen Französisch, Deutsch, Englisch und Portugiesisch. Übersetzungen liegen auch in Chinesisch, Russisch, Serbokroatisch, Albanisch und Arabisch vor.

Persönlich anschreiben

Der massive Einsatz trägt seine Früchte, wenn auch noch eher bescheidene. In Luxemburg-Stadt trugen sich seit Jahresanfang 560 Nicht-Luxemburger in die Wählerlisten ein, sagte Dienststellenleiter Jean-Paul Blau Tageblatt.lu. Verstärkt wurde diese Bewegung, nachdem die Stadtführung die mehr als 47.000 Nicht-Luxemburger (auch nicht wahlberechtigte) persönlich angeschrieben hatte. Wurden bisher 2-3 Interessenten pro Tag verzeichnet, waren es nach dem Aufruf bereit 20, heißt es aus dem Bürgerzentrum der Stadt. Dennoch sind die Ausländer auch in den Wählerlisten unterrepräsentiert. Bis zum 10. Juni waren knapp 14 Prozent der eingetragenen Wähler Nicht-Luxemburger. Und das bei einem Bevölkerungsanteil von 65 Prozent Ende 2010.

Wahlberechtigt ist jeder Bürger über 18 Jahre, der seit mindestens fünf Jahren in Luxemburg lebt.