Kulturchaos und eine annullierte Expo

Der DP-Politiker hatte bekanntlich Ende März nach kurzer Aktivität als Staatssekretär im Unterrichtsministerium seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt.

Nach dem Erdrutsch in Monnerich

Der CSV-Abgeordnete Michel Wolter scheint sich die junge Umweltministerin Carole Dieschbourg als Sparringspartner ausgewählt zu haben. Bereits vor zwei Wochen versuchte Wolter, die Ministerin in die Enge zu treiben, am Dienstag wiederholte sich das gleiche „Spiel“.

Wolter: „Ich habe damals keine Antwort auf meine Fragen bekommen und wiederhole sie deshalb nochmals.“ – Dieschbourg: „Der Abgeordnete hat scheinbar meine Antwort nicht verstanden, ich kann sie gerne nochmals wiederholen.“

Es brauchte schließlich einen dritten Anlauf von Carole Dieschbourg: „Ja, die Problematik um die Entsorgung von Bauschutt ist direkt mit der Frage verbunden, welches Wachstum Luxemburg will. Das ist eine persönliche und auch eine politische Aussage.“ Dass zu oft und zu tief in den Boden gebaut werde, führe zu gewaltigen Massen an Aushub, die entsorgt werden müssen, erklärte sich die Ministerin in ihren weiteren Ausführungen. Details über nachhaltiges Wachstum soll es auch in der heutigen Erklärung des Premierministers geben.

Nach aktueller Faktenlage könne sie sagen, dass „die Lage an dem abgerutschen Hang in Monnerich stabil ist“. Die Ermittlungen zu den Ursachen der Rutschung seien indes noch nicht abgeschlossen. Klar sei, dass die Straße Esch-Monnerich noch längere Zeit gesperrt bleibe.

Betreffend die provisorische Inbetriebnahme einer Bauschuttdeponie in Sassenheim arbeite man „intensiv“. Das vor zwei Wochen angekündigte Timing, diese „in einem Monat in Betrieb zu nehmen, scheint realistisch“, so Dieschbourg. Auch die Kommodo-Prozedur für eine Deponie in Strassen wird vorangetrieben.

(lm)

Über die Details der gesundheitlichen Gründe, die den DP-Mann zu dieser Demission und der Rückkehr ins Parlament motivierten, darf auch weiterhin gerätselt werden.

Bauler ließ sich gestern jedenfalls in eine ganze Reihe von Ausschüssen nominieren. In der Unterrichtskommission muss sogar die frühere Unterrichtsministerin Anne Brasseur ihren Platz für ihn räumen.

In der aktuellen Fragestunde war es Fernand Kartheiser (ADR), der auf die Turbulenzen rund um eine geplante und letzte Woche aus budgetären Gründen abgesagte Ausstellung über den Ersten Weltkrieg einging. „Die finanziellen Argumente, mit denen die Regierung die Annullierung der geplanten Ausstellung rechtfertigt, sind schwer nachvollziehbar“, so Kartheiser. Schließlich sei ja auch Geld für eine Islam-Ausstellung und eine Ausstellung über Nelson Mandela im Escher Resistenzmuseum da.

„Wir wären froh, wenn die Ausstellung wie geplant stattfinden würde“, machte Kartheiser die Position der ADR deutlich.

Diese Expo sei „wichtig für die Erinnerungsarbeit im Land“.

Schwarze Kasse von Octavie Modert?

Es sei „Fakt, dass unter der vorigen Regierung wohl über die Ausstellung diskutiert wurde, dass diese aber nie budgetisiert wurde“, konterte Premierminister Xavier Bettel (DP).

Extrem „komisch“ fand er Aussagen der früheren Kulturministerin Octavie Modert in einem Radiointerview, man könne das Geld für die Durchführung der Ausstellung ja woanders hernehmen. „Ich habe keine schwarze Kasse im Ministerium“, stichelte Bettel. Raunen auf der CSV-Bank … Eine Wortmeldung der direkt Angesprochenen gab es allerdings nicht.

Es sei richtig, dass von der Universität Luxemburg wichtige Forschungsarbeit geleistet wurde, so der Regierungschef. Man wolle diese Arbeit nicht verstecken. Es bleibe aber dabei, dass die 250.000 Euro teure Ausstellung so nicht durchgeführt werden könne.

Wanderausstellung sinnvoller?

Zudem stelle sich auch die Frage, ob das Festungsmuseum wirklich der richtige Ort gewesen wäre oder ob eine Art Wanderausstellung, die man auch in Schulen zeigen könne, nicht doch sinnvoller sei.

„Ich will nicht noch weitere solcher Überraschungen“, so Bettel zum Schluss seiner Intervention.

Er habe deshalb vom Kulturministerium eine Bestandsaufnahme angefordert „über alles, was sonst noch an Aufträgen unterwegs ist, ohne dass die finanziellen Impakte budgetisiert sind“, so der Staatsminister.