Immer mehr Kunden

Luxemburgs Gesellschaft altert schnell. Seit der Einführung der Pflegeversicherung 1999 ist die Zahl ihrer Kunden um jährlich 5 Prozent gestiegen. Derzeit werden mit finanzieller Beteiligung der Versicherung 8.036 Personen zuhause und 4.129 Personen in Heimen gepflegt. Der Preis ist hoch. 2011 überstiegen zum dritten Mal hintereinander die Ausgaben die Einnahmen der Versicherung, die durch einen Beitrag auf alle Einkommensarten (derzeit 1,4 Prozent) und durch staatliche Zuschüsse finanziert wird.

Eine Besserung ist nicht in sich. Vielmehr wird in den kommenden Jahren mit wachsenden Ausgaben, weil mehr pflegebedürftigte Personen, zu rechnen sein. Laut Berechnungen der „Inspection générale de la sécurité sociale“ (IGSS) wird die Zahl der pflegebedürftigen, in Luxemburg wohnenden Personen im Jahr 2020 auf 14.830 steigen. 2030 wären es 18.088 Personen. Hinzu kommen mehrere Hundert Personen, die nicht in Luxemburg leben.

Jährlich 2,2 Prozent

Man rechne mit einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme pflegebedürftiger Personen von 2,2 Prozent, so Sozialminister Mars di Bartolomeo (LSAP) und Familienministerin Marie-Josée Jacobs (CSV) in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Frage von Alexandre Krieps (DP). Die Zunahme sei in den Jahren 2001 bis 2015 weitaus stärker gewesen als die für den Zeitraum 2015 bis 2030 erwartete. Auch wenn die staatliche Beteiligung auf 40 Prozent angehoben werde, bliebe ein kumuliertes Defizit, würde die Reserve unter 10 Prozent der laufenden Ausgaben fallen, meinen die Regierungsmitglieder. Der staatliche Anteil ist derzeit auf 140 Millionen Euro begrenzt.

Über eine mögliche Beitragserhöhung wollen sich di Bartolomeo und Jacobs nicht auslassen. Die hätte im Jahr 2011 bei 1,62 Prozent liegen müssen, um einen kostendeckenden Betrieb der Versicherung zu garantieren, weiss der Arzt und Abgeordnete Alexandre Krieps. Derzeit sind es 1,4 Prozent. Untätig will die Regierung dennoch nicht bleiben, heißt es. Die Rede ist von einer geplanten Restrukturierung der Pflegeversicherung. Vorbereitungsarbeiten dazu liefen bereits.