Fördern und Fordern, meint die DP

Die DP fordert eine grundlegende Reform der Adem. Die Frage steht nächste Woche zur Debatte im Parlamentsausschuss Beschäftigung. Dort liegt ein Gesetzentwurf zur Reform der Arbeismarktverwaltung vor.

Kernelement des DP-Forderungskatalogs ist die Umwandlung des Arbeitsamtes Adem in eine Job- und Weiterbildungsagentur. Die Vermittler sollten regelmäßig weitergebildet werden. Dem liberalen Abgeordneten André Bauler zufolge reiche es nicht, die Arbeitslosigkeit zu verwalten. Die Stellensuchenden müssten besser betreut werden. Fördern und fordern, so das Motto der DP, an das Bauler am Donnerstag vor der Presse in Luxemburg erinnerte.

Effizienz-Problem

Zwei Zahlen, die der Abgeordnete nannte, weisen auf erheblichen Nachholbedarf hin. Nur 40 Prozent der offenen Stellen würden bei der Adem gemeldet. Über die Adem würden nur 7 Prozent der offenen Stellen besetzt. Deshalb möchten die Demokraten auch die privaten Vermittlungsfirmen stärken, wobei der Staat sich jedoch seiner Verantwortung in Sachen Arbeitsvermittlung nicht entziehen dürfe.

Die etlichen Beschäftigungsmaßnahmen sollen genauestens analysiert werden. Dazu gehören auch die Beschäftigungsinitiativen. Hier arbeiteten bisweilen soviele Betreuer wie Betreute, schimpfte Bauler und warf die Frage der Effizienz von derart Maßnahmen auf. Verbesserungsbedürftig sei auch die Berufsorientierung in der Schule.

In 20 Monaten soviel wie in 20 Jahren

Besonders hart ging Bauler mit der CSV ins Gericht. Als Premierminister Jean-Claude Juncker 1984 Arbeitsminister wurde, lag die Erwerbslosenrate bei 3 Prozent. In der Zwischenzeit sind wir bei 6,3 Prozent angekommen. Den aktuellen Arbeitsminister Nicolas Schmit (LSAP) schonte Bauler hingegen. In zwanzig Monaten habe Schmit mehr bewirkt als die CSV in 20 Jahren. Ob die DP das Reformprojekt Schmits zur Adem im Parlament gutheißen wird, wollte der Abgeordnete am Donnerstag jedoch nicht sagen.