Eine Regierung auf Abruf

Knapp eine Stunde, von 10.00 bis 11.00 Uhr, saßen gestern die Minister von CSV und LSAP noch einmal vollzählig und in altgewohnter Runde zusammen, um die Ergebnisse der Legislativwahlen zu analysieren.
Für den einen oder anderen aus der Runde war es möglicherweise auch die letzte Ministerratssitzung überhaupt. Denn ganz ohne Spuren ist das Votum vom Sonntag an keiner der beiden Parteien vorübergegangen. Auch eine Neuauflage von Schwarz-Rot würde möglicherweise einige neue Gesichter bringen.
Doch noch ist dies nur eine von mehreren Optionen. Klarheit werden erst die nächsten Tage bringen.
Kurz nach 11.00 Uhr verließ Premierminister Jean-Claude Juncker den Regierungssitz Richtung Palais. Knapp 40 Minuten dauerte die Audienz bei Großherzog Henri.
Er sei von dem Landesfürsten beauftragt worden, die laufenden Regierungsgeschäfte bis zur Formation einer neuen Regierung weiterzuführen, erklärt Juncker anschließend vor der Presse. Darüber hinaus habe die Regierung einen erweiterten Auftrag erhalten, alle Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig seien, um zur aktuellen Krisenbekämpfung notwendige Schritte zu ergreifen.
Gestern Nachmittag empfing Großherzog Henri auch die Präsidenten der verschiedenen Institutionen, Parlament und Staatsrat, um sich ein Bild der politischen Situation nach dem Urnengang vom Sonntag zu machen. Am heutigen Dienstagmorgen stehen auf dem Terminkalender von Großherzog Henri Gespräche mit den Parteipräsidenten bzw. den Leadern der acht Parteien, die sich den Wahlen am 7. Juni stellten.
Nächste Etappe in den kommenden Tagen ist eine weitere Audienz von Juncker beim Großherzog. Aufgrund seiner Wahlanalyse wird der Landesfürst ihm als Vertreter des Wahlgewinners CSV dann den Auftrag als „Informateur“ oder „Formateur“ erteilen.
Konkret bedeutet das den Auftrag, mit allen potenziellen Koalitionspartnern zunächst weitere Sondierungsgespräche im Hinblick auf eine künftige Regierungskoalition zu führen oder aber aufgrund des Wahlergebnisses direkt mit einer der theoretisch in Frage kommenden Parteien direkt Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Rein numerisch bieten sich der CSV wie bereits vor fünf Jahren auch diesmal drei mögliche Alternativen. Weitermachen mit dem bisherigen Koalitionspartner LSAP oder Wechsel zur DP oder den Grünen.
Wie schon am Wahlsonntag hielt sich Juncker auch gestern bedeckt. Auf das Klima bei der letzten Ministerratssitzung angesprochen meinte er, dieses sei „in kollegialer Atmosphäre abgelaufen“. Die Arbeit der Koalition in den letzten fünf Jahren sei „vom Wähler honoriert worden, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung“.