Die Spezialuhr des SREL

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Ab 14:00 Uhr ist heute der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter André Kemmer Gast des parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Er soll in der Uhren-Affäre impliziert sein.

André Kemmer ist neben Ex-SREL-Chef Marco Mille und Ex-Operationsleiter Frank Schneider einer der drei SREL-Mitarbeiter, welche die Behörde vor einigen Jahren verließen. Kemmer arbeitet seitdem im Wirtschaftsministerium. Als 2007 Mille ein Gespräch mit seinem politischen Chef Premierminister Jean-Claude Juncker anhand einer präparierten Armbanduhr aufzeichnete, soll Kemmer die Aktion mitvorbereitet haben. Auch darum wird es heute Nachmittag im Untersuchungsausschuss Geheimdienst gehen.

Die Abgeordneten können sich der Affäre annehmen, weil sie juristisch als verjährt gilt. Eine dementsprechende Entscheidung hatte die Ratskammer des Bezirksgerichts Luxemburgs dem Untersuchungsausschuss mitgeteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Staatsministers ermittelt.

Die Uhrenaktion gegen Juncker fand 2007 statt. Darüber soll er erst ein Jahr später informiert worden sein. Er selbst teilte dem parlamentarischen Kontrollausschuss Geheimdienst den Vorfall im Mai 2009 mit.

Maulwurf

Einen Zusammenhang der Uhrenaktion mit der Versetzung des ehemaligen Dienstfahrers Junckers in den SREL besteht laut Informationen des soziokulturellen Senders 100,7 nicht. Der langjährige Chauffeur sei bereits 2006 in den SREL detachiert worden. Juncker hatte Gerüchte dementiert, einen Maulwurf im SREL platziert zu haben.

Während die Ermittlungen in der Abhöraktion gegen Juncker abgeschlossen sind, laufen die Untersuchungen in anderen SREL-Affären weiter. So beschäftigt sich die Justiz unter anderem mit sieben illegalen Abhöraktionen in den Jahren 2006 bis 2008. Dass es womöglich solche gegeben hat, hatte SREL-Direktor Patrick Heck bei seiner Anhörung im Untersuchungsausschuss gesagt. Bei einer der illegalen Aktionen wird der Name des russischen Miliardärs Alexander Lebedew genannt, wusste 100,7 am Dienstagmorgen zu berichten.