/ Der Doktor ist wieder da
Die Ärzte nehmen ab Donnerstag ihren normalen Dienst auf. Demnach werden die Praxen auch am Nachtmittag wieder geöffnet sein. Das Ende der einmonatigen Streikaktion beschlossen Ärzte- und Zahnärztevereinigung und die Verbände der Fachärzte am Abend auf einer Versammlung am Sitz der AMMD in Luxemburg. Die Aktion werde provisorisch eingestellt, so AMMD-Generalsekretär Dr. Claude Schummer auf RTL Télé Lëtzebuerg nach der Sitzung. Man werde die weitere Entwicklung des Dossiers beobachten. Insbesondere die Arbeit im Parlamentsausschuss.
Grundlage der Entscheidung bildete die „prinzipielle Vereinbarung“, die Ärzte und Gesundheitsminister wenige Stunden zuvor erzielt hatten. Beide Seiten hatten fast sechs Stunden lang verhandelt. Beteiligt waren neben Regierung und Ärzteschaft auch Vertreter der Krankenhäuser.
Zuvor hatten am Morgen um 8 Uhr die Parlamentsfraktionen von CSV und LSAP über das Gutachten des Staatsrats zur Reform diskutiert. Ab 10.30 Uhr saßen dann die beiden Fraktionspräsidenten Jean-Louis Schiltz (CSV) und Lucien Lux (LSAP) sowie Gesundheitsminister Mars di Bartolomeo mit den AMMD-Sprechern und Vertretern der Krankenhausvereinigung EHL im Sozialministerium zusammen.
Details später
Einzelheiten wollten Minister Mars di Bartolomeo und die AMMD-Sprecher Jean Uhrig und Claude Schummer nicht nennen. Das Projekt mitsamt den Abänderungsvorschlägen soll am Donnerstag im Parlamentsausschuss besprochen werden. Der Staatsrat hatte mehrere formelle Einsprüche erhoben. Diesen wollen Regierung und Parlament Rechnung tragen.
Die Ärzte hatten ihre Aktion am 22. Oktober begonnen. Am 11. November war es zu einer Annäherung Positionen gekommen. Insbesondere geklärt worden war die Frage des Referenzarztes. Die Regierung brachte mehrere Abänderungsanträge zum Gesetzesprojekt im Parlamentsausschuss ein. Scheitern sollten die Gespräche dann an der Frage der zukünftigen Rolle der Ärzte in den Krankenhäusern. Die Regierung forderte eine größere Verantwortung der Ärzte bei der Einhaltung des Budgetrahmens der Spitäler. Die Ärzte lehnen einen strikten Finanzierungsrahmen der Spitäler ab. Dies würde zu Einsparungen bei Material und Arzneimittel auf Kosten des Patienten führen.
Zufriedenstellene Lösungen
Diese Fragen sind wohl für beide Seiten zufriedenstellend gelöst, wie der Ausgang der Gespräche am Mittwoch zeigt. Der Verlauf der Diskussionen zeige, dass man den Sozialstaat im Konsens reformieren könne, betonte der sozialistische Fraktionschef Lucien Lux mit Blick auf die geplante Reform des Rentensystems.
Die Gesundheitsreform dürfte in ihren großen Zügen wie von Gesundheitsminister Mars di Bartolomeo beabsichtigt zu Jahresbeginn in Kraft treten.
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