„déi gréng“: Zu jeder Koalition bereit

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LUXEMBURG - Bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms stellten „déi gréng“ auch klar, dass sie dieses Mal mehr als sonst in die Regierung wollen. Mit wem, ist zweitrangig.

Ende Juli einigten sich die Parteien darauf, dass der Wahlkampf Mitte September starten soll. Aber das sollte man nicht so genau nehmen. „déi gréng“ umgingen dieses Abkommen, indem sie am Freitag erst einmal die Wahlkampagne selbst vorstellten. Bei der gleichen Gelegenheit gingen sie auf die Hauptpunkte ihres Wahlprogramms ein. Details wollten sie aber nicht nennen: Diese werden erst auf dem Wahlkongress am 14. September vorgestellt.

Das Programm wird hauptsächlich um vier Themenbereiche kreisen, verrieten die Parteipräsidenten Sam Tanson und Christian Kmiotek: Mobilität, Energie und Soziales – und natürlich Umwelt. Umweltthemen seien nach wie vor das Markenzeichen der Partei, sagte Kmiotek. Keine andere Partei werde so stark mit einem bestimmten Thema identifiziert wie „déi gréng“

Bereit, mit der CSV zu koalieren

Die Grünen seien selbstverständlich bereit, politische Verantwortung zu übernehmen. Eine klare Aussage, mit wem sie eine Koalition bevorzugen würden, wollte weder Tanson noch Kmiotek machen. Ihre Einstellung zur CSV scheint dennoch gespalten. Obwohl sich die CSV – laut Sam Tanson – mit dem Thema Erneuerung schwertue, seien die Grünen auch bereit, mit der CSV zu koalieren, sofern die CSV dann auch bereit sei zur Erneuerung. Mit Erneuerung wird nicht nur das Profil der Partei gemeint, sondern die Erneuerung der politischen Institutionen.

Prinzipiell seien „déi gréng“ bereit, mit jeder Partei zu koalieren, ob in einer Zweier- oder Dreierkoalition. Dass beides funktioniere, sehe man in etlichen Gemeinden, wo sich die „déi gréng“ in Koalitionen mit der CSV, DP oder LSAP befinden. Egal, in welcher Koalition, die Umsetzung grüner Themen werde den Ausschlag geben.

Die Frage, ob eine Erneuerung mit den gleichen Personen wie bisher zu machen sei, bejahte Tanson. Die grünen Deputierten seien zwar erfahrene Politiker, aber keiner von ihnen habe bisher Regierungsverantwortung ausgeübt, von daher stünden sie sehr wohl für eine Erneuerung.

Große Zuversicht

„déi gréng“ zeigten sich zuversichtlich, was die Erfolg bei den Wahlen angeht. Ihren Wahlkampf wollten sie vor allem auf die gute Arbeit ihrer Abgeordneten aufbauen, die auch in der Opposition viel erreicht hätten, sagte Christian Kmiotek. Das Wahlprogramm wird dieses Mal übrigens nicht in gedruckter Form verteilt werden, es sei denn man fordere es sich ausdrücklich bei der Partei an, ansonsten ist es auf ihrer Website – auf Französisch und auf Deutsch – erhältlich.

Klassische Wahlversammlungen von „déi gréng“ wird es dieses Mal nur vier geben, bei denen alle Abgeordneten und Spitzenkandidaten aus den vier Bezirken den Wählern Rede und Antwort stehen.

Ansonsten will man gezielter via Infostände in den Gemeinden auf die Bürger zugehen.