Debatte im April/Mai

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LUXEMBURG - Das Parlament wird sich wohl erst im April/Mai in einer öffentlichen Debatte mit dem Artuso-Bericht befassen. Dann wird sich auch die Regierung äußern.

Der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden des Parlaments hat sich am Donnerstag die Marschroute vorgegeben, wie das Abgeordnetenhaus den Bericht des Historikers Vincent Artuso im Abgeordnetenhaus behandeln wird.

Nach den Karnevalsferien kommende Woche wird Premierminister Xavier Bettel das Dokument dem Parlament offiziell überreichen. In einer ersten Etappe werde man dann den Autor ins Parlament einladen, damit er seinen Bericht vorstellen kann, sagte uns Parlamentspräsident Mars di Bartolomeo am Donnerstag. Das werde in einer öffentlichen Sitzung erfolgen, die aber keine klassische Plenarsitzung sein wird. In einer zweiten Etappe wird die Institutionskommission zusammen mit den Mitgliedern des Präsidentenausschusses die Köpfe zusammenstrecken, um über die möglichen Schlussfolgerungen aus dem Bericht zu befinden.

Erst dann steht die eigentliche Parlamentsdebatte zum Artuso-Bericht an. Zuvor wird Premierminister Xavier Bettel die Haltung der Regierung dargelegt haben. Diese Sitzung dürfte im April/Mai stattfinden, so di Bartolomeo. Enden wird die Sitzung wohl mit der Verabschiedung einer Resolution.

Der Bericht von Vincent Artuso über die Verantwortung der Verwaltungskommission bei der Judenverfolgung in den ersten Monaten der deutschen Besetzung war zu Wochenbeginn veröffentlicht worden. Er belegt eindeutig, dass die Kommission der deutschen Zivilverwaltung eifrig zur Hand ging.

Die Verwaltungskommission war eine Art Ersatzregierung, nachdem die reguläre Regierung zusammen mit Großherzogin Charlotte bei der deutschen Invasion das Land verlassen hatte. Zu Beginn habe es wohl einige Opposition gegeben, stellt der Bericht fest. Diese habe sich jedoch schnell verflüchtigt, da man sich auf eine dauerhafte Besatzung eingestellt hatte und Repressalien befürchtete.