Die Militärintervention in Libyen und die Beteiligung der Nato sollen Thema einer Parlamentssitzung nächste Woche sein. Ein Engagement Luxemburgs über die Nato müsste doch öffentlich im Parlament diskutiert werden, meint François Bausch, Fraktionsvorsitzender von déi gréng. Während bei unseren Nachbarländern die Debatten auf allen Niveaus verstärkt geführt werden, zeichne sich Luxemburg durch Stillschweigen aus, so Bausch.

Ähnlich still verhält sich das Parlamemt auch in der Frage der Nuklearenergie, insbesondere nach den dramatischen Vorfällen in Japan, betont der Abgeordnete. Impliziert werden müsste das Parlament auch in den währungspolitischen Diskussionen, die derzeit in der EU geführt werden. So haben sich die EU-Finanzminister zu Wochenbeginn auf die Finanzierung des europäischen Stabilitätsmechanismus verständigt. Das habe unmittelbare Folgen auf Luxemburg, so Bausch. Der Ausschuss der Fraktionsvorsitzunden sollte schnellstmöglich zusammenkommen, um eine Entscheidung über eine öffentliche Sitzung zu treffen.

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Lucien Montebrusco

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