Asselborn, Juncker, Meisch

Claude Meisch, DP-Präsident, ist am Samstag in Mondorf vom Direktionskomitee seiner Partei zum Spitzenkandidaten der DP für die Parlamentswahlen am 7. Juni 2009 benannt worden. Die Entscheidung über den Spitzenmann bzw. die Spitzenfrau auf der Europaliste bleibt noch offen. Wie die CSV und „déi gréng“ werden die Liberalen mit getrennten Kandidatenlisten antreten.
Aussichtsreichster Kandidat für die Nr. 1 auf der Europaliste ist der aktuelle Fraktionspräsident Charles Goerens. Die derzeitige EP-Abgeordnete Lydie Polfer hatte bekanntlich vergangene Woche mitgeteilt, sie werde für die Europawahl nicht mehr kandidieren.
Die DP hätte einen anderen Wahltermin als den für die nationalen Wahlen vorgezogen, sagte uns Meisch am Samstag. „Die getrennten Wahllisten stellen die zweitbeste Variante dar“.
Seine Partei sei dabei, die Kandidatenlisten in den einzelnen Bezirken aufzustellen, sagte Meisch, der jedoch feste Termine nicht nennen wollte. Man wolle sich nicht unter Druck setzen. Ein erster Entwurf für das Wahlprogramm liege bereits vor. Meisch schloss andere Koalitionen als die klassischen CSV-LSAP, CSV-DP nicht aus, vorausgesetzt die Mehrheitsverhältnisse stimmten.
Der Differdinger „député-maire“ übernahm den Vorsitz der Partei 2004 nach ihrem verheerenden Wahlergebnis. Damals verlor die Partei 5 ihrer 15 Sitze und flog aus der Regierung. Ob es Meisch gelingen wird, die DP wieder auf Erfolgskurs zu bringen, ist derzeit noch unklar. Die letzte Ausgabe der Tageblatt-Sonndesfro-Umfrage im Juni 2008 deutete auf eine Stagnation des DP-Stimmenanteils in den Wahlbezirken Zentrum und Süden und im Norden sowie Osten sogar auf einen Rückgang im Vergleich zu 2004 hin.
Bei der LSAP soll Vizepremierminister und Außenminister Jean Asselborn die Sozialisten zum Wahlsieg führen. Der Kandidat soll zwar erst auf einem Kongress im März kommenden Jahres offiziell benannt werden, doch hat Parteipräsident Alex Bodry bereits vor zwei Wochen Jean Asselborn als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Seit Monaten schon sei diese Personalentscheidung abgesprochen, sagte Spitzenkandidat Asselborn am Samstag in der Sendung Background auf RTL Radio Lëtzebuerg. Die Entscheidung werde von der ganzen Parteiführung getragen, sagte er.
Die Bezirkskongresse werden im Januar über die Kandidatenlisten abstimmen. Die Europakandidaten werden im Februar auf einem Kongress nominiert werden. Ein zweiter Kongress im März wird dem LSAP-Wahlprogramm gewidmet sein.

Getrennte Listen

Auch bei der LSAP geht die Diskussion in Richtung getrennte Wahllisten. Er werde der Parteiführung einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten, sagte uns gestern Nachmittag LSAP-Präsident Alex Bodry. Die Entscheidung der DP für getrennte Listen bezeichnete Bodry als neues Element. Immerhin sei die DP unter den großen Parteien stets die retizenteste in dieser Frage gewesen. Die LSAP habe ihrerseits stets betont, dass dieser Schritt gleichzeitig von allen Parteien zu tun sei.
Die DP hatte sich bekanntlich stets für eine Trennung der beiden Wahltermine stark gemacht. Und das bereits für 2009. Was aber von der LSAP abgelehnt wurde. Eine derartige Entscheidung müsse Thema des Koalitionsprogramms sein, das dann auf die kürzere Legislativperiode zugeschnitten würde, so Bodry.
Auch die CSV wird ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker im März offiziell bestimmen. Die Kandidatenlisten will die Partei auf den jeweiligen Bezirkskongressen im Januar bis März verabschieden.
Bei „déi gréng“ wird alles schneller gehen. Bereits im Oktober wird die Kandidatenliste für die Europawahlen stehen. Einen Monat später dann die Listen in den einzelnen Bezirken. Einen nationalen grünen Spitzenkandidaten wird es nicht geben. „déi gréng“ setzen auf eine männlich-weibliche Doppelspitze in jedem Bezirk.
Die ADR lässt es locker angehen. 2009 wird mit der konkreten Wahlvorbereitung begonnen.