Asselborn: Die EU ist nicht bereit

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Sonntag überraschend für die Schaffung einer Europaarmee plädiert. Eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, „dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, sagte Juncker der Zeitung „Welt am Sonntag“.

„Die Idee der Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee ist nicht neu“, sagt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (LSAP) im Gespräch mit Tageblatt.lu. Es habe in der Vergangenheit mehrmals Ansätze dazu gegeben. Asselborn findet den Vorschlag Junckers keinesfalls abwegig, er zweifelt jedoch an dessen Umsetzung. So täten sich die EU-Länder etwa schwer, allein schon ein gemeinsames Stabquartier zu bilden.

Klar sei, dass in allen Teilen der Welt große Staaten ihre Militärmacht nutzen, um ihrer Außenpolitik das notwendige Gewicht zu geben. Die europäische Realität sei eine andere, sagt Asselborn und verweist dabei auf die Schwierigkeiten, welche die EU bei der Formulierung einer gemeinschaftlichen Außenpolitik hat.

Ob die Verteidigung der europäischen Werte mithilfe einer Europaarmee der richtige Weg ist, bezweifelt Asselborn. Er erinnert daran, dass große Länder wie Deutschland im konkreten Fall Ukraine, stets betonen, dass es für derlei Konflikt keine militärische sondern nur eine diplomatische Lösung geben kann. Die Schaffung einer Europa-Armee sei jedoch an sich keinesfalls als „kriegstreiberischer“ Akt zu verstehen. In diesem Zusammenhang erinnert Luxemburgs Außenminister daran, dass es bereits Ansätze einer Zusammenarbeit zwischen nationalen Armeen gibt.

Was eine mögliche Bedrohung von EU-Staaten anbelangt, so gewähre bereits die Nato die notwendigen Sicherheitsgarantien, erinnert Asselborn.