Lula vor Gericht

/ Lula vor Gericht

Die Staatsanwaltschaft habe „ausreichende Indizien“ vorgelegt, um ein Verfahren gegen den 70-Jährigen einzuleiten, gab Richter Sergio Moro am Dienstag bekannt. Der Linkspolitiker wies die Anschuldigungen abermals zurück und bezeichnete sie als „eine Farce, eine große Lüge“. In dem Fall geht es um ein Korruptionsnetzwerk rund um den staatlichen Ölkonzern Petrobras.

Die Staatsanwaltschaft wirft Lula vor, in seiner Amtszeit als Präsident bis 2010 der „Oberbefehlshaber“ dieses Netzwerks gewesen zu sein. In der vergangenen Woche hatte sie ihre Indizien dem Gericht vorgelegt, das die Klage nun zuließ. In den Skandal sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verwickelt. Lula ist der ranghöchste von ihnen, der sich vor der Justiz verantworten muss.

Lula beteuert Unschuld

Von 2004 bis 2014 soll Petrobras zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben, diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien. Die Staatsanwalt wirft dem früheren Gewerkschaftsführer Lula konkret vor, Bestechungsgelder und Vergünstigungen im Wert von umgerechnet rund 900.000 Euro angenommen zu haben, unter anderem in Form einer Strandwohnung.

Lula zeigte sich nach der Ankündigung des Richters „traurig“ und beteuerte seine Unschuld. Die Vorwürfe hatte er immer wieder als politisch motiviert bezeichnet. Er sieht in den gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfen eine Intrige zur Verhinderung seiner Präsidentschaftskandidatur 2018. Lulas Nachfolgerin und Vertraute Dilma Rousseff wurde Ende August vom Senat ihres Amtes enthoben. Ihr war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt und damit ihre Amtspflichten verletzt zu haben.