Im Kampf gegen die Rezession in der Euro-Zone wird die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Politik des billigen Geldes noch länger fortsetzen. „Der Ausstieg liegt noch in weiter Ferne, da die Inflation niedrig ist und die Arbeitslosigkeit hoch ist“, stellte EZB-Präsident Mario Draghi am Dienstag in Berlin klar. Die Preisstabilität sei gewährleistet, die wirtschaftlichen Aussichten erforderten eine üppige Geldpolitik.
Ähnlich äußerte sich EZB-Direktor Benoît Cœuré. „Es sollte keine Zweifel geben, dass ein Ende der lockeren Geldpolitik weit entfernt ist“, sagte er in London. Die wirtschaftlichen Bedingungen in der Eurozone erforderten keine Änderungen der geldpolitischen Ausrichtung. „Das Wirtschaftswachstum wird im laufenden Jahr schwach bleiben und die Inflation in der Eurozone wird wohl deutlich unter der Marke von zwei Prozent verharren.“ Daher sei die Zeit für einen Richtungswechsel noch nicht gekommen.
Ende der lockeren Geldpolitik in den USA
US-Notenbankchef Ben Bernanke hatte jüngst die Finanzmärkte auf ein Ende der extrem lockeren Geldpolitik in den USA vorbereitet – was erhebliche Turbulenzen ausgelöst hatte. Der EZB-Leitzins für die Euro-Zone liegt bei historisch niedrigen 0,5 Prozent. Die Notenbank hatte zuletzt betont, dass es mehrere Maßnahmen gebe, sollte die Wirtschaft nicht aus der lang anhaltenden Rezession herauskommen.
Draghi lobte das umstrittene Ankaufprogramm für Staatsanleihen von Euro-Krisenländern (OMT). Die Vorteile des vor fast einem Jahr angekündigten Programms seien anerkannt: „Unsere Initiative ist für alle von Vorteil: für Banken, Unternehmen und Haushalte – und es haben sowohl die Länder an der Peripherie als auch die Kernländern profitiert.“ OMT sei an strenge Bedingungen und ein Programm des Euro-Rettungsfonds ESM geknüpft. Im Moment sei OMT sogar noch wichtiger angesichts möglicher Änderungen in der Geldpolitik.
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