/ Letta lehnt Rücktritt ab
Er wolle seinen „Einsatz für Italien“ fortführen, sagte Letta am Mittwoch in Rom bei der Vorstellung seines neuen Regierungsprogramms. Letta war zuletzt immer mehr durch den Chef seiner eigenen Demokratischen Partei (PD), Matteo Renzi, unter Druck geraten, der ihm unter anderem fehlende Entschlossenheit vorwirft. Italienische Medien spekulierten darüber, ob Renzi von Letta das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird.
Letta steht seit April 2013 an der Spitze der Regierung, die linke und rechte Kräfte im Kabinett vereint. Der 39-jährige Renzi ist Bürgermeister von Florenz und seit Dezember Chef der sozialdemokratischen PD. Am Vormittag waren die beiden Politiker zu einem einstündigen Gespräch am Regierungssitz in Rom zusammengekommen. Bei seiner Pressekonferenz sagte Letta anschließend in einem klaren Seitenhieb auf seinen Rivalen, dass jeder „in aller Öffentlichkeit“ sagen solle, wie er Verantwortung übernehmen wolle – „vor allem derjenige, der meinen Posten haben will“.
Letta sagte, er sei „stolz“ auf die Leistungen seiner Regierung. Es gebe wieder ein „leichtes“ Wirtschaftswachstum, Verschuldung und Defizit seien gesunken. Auch in seinem neuen Regierungsprogramm geht es vor allem um Wirtschaft und Beschäftigung. Letta kündigte insbesondere an, das Arbeitsrecht zu vereinfachen und die Steuern zu senken. Außerdem müsse die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert werden. Um die Erwerbstätigkeit von Frauen zu fördern, müssten Kinderkrippen geschaffen werden und die Regelungen zur Erziehungszeit für Mütter und Väter „revolutioniert“ werden.
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