Kampf gegen ISIS dauert Jahre

Das US-Verteidigungsministerium richtet sich laut einem Bericht der Zeitung „New York Times“ auf eine jahrelange Militäroperation gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ein. Die Regierung in Washington denke über einen Drei-Stufen-Plan nach, um die Extremisten auszuschalten, berichtete das Blatt am Montag unter Berufung auf Regierungsbeamte. Derweil gab es neue Angriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien.

Die erste Phase der US-Strategie habe mit den bislang fast 150 amerikanischen Luftangriffen auf die Extremisten im Irak bereits begonnen. Danach sollen Anstrengungen intensiviert werden, das irakische Militär sowie kurdische Kämpfer zu beraten, auszubilden oder mit Waffen zu unterstützen. Dies solle nach der Regierungsbildung in Bagdad beginnen. In der dritten Phase soll der IS den Angaben zufolge innerhalb Syriens zerstört werden.

36 Monate

Dies könnte nach Schätzungen von Planern des Pentagons insgesamt mindestens 36 Monate dauern und erst nach dem Ende von Obamas Amtszeit beendet sein, berichtete das Blatt weiter. Der US-Präsident kündigte für Mittwoch eine Rede über den Kampf gegen die radikalen Islamisten an, die mit äußerster Brutalität gegen Andersgläubige wie Christen und Jesiden vorgehen.

Die Bestätigung der neuen Regierung im Irak verzögerte sich derweil wegen eines Streit um die Gebiete im Norden des Landes. Kurdische Abgeordnete forderten laut der kurdischen Nachrichtenseite Rudaw im Parlament territoriale Zugeständnisse. Sie wollten die Hoheit über die Provinzen Kirkuk, Ninive und Dijala, die historisch zum kurdischen Stammesgebiet gehören, aber von Bagdad verwaltet werden.

Erst nach den Zugeständnissen würden die Kurden die Regierungsbildung des designierten Ministerpräsidenten Haider al-Abadi unterstützen, hieß es. Ursprünglich wollte Al-Abadi am Montag im Parlament sein neues Kabinett vorstellen. Die Sitzung wurde am Nachmittag nach einer Unterbrechung fortgesetzt. Al-Abadi hat noch bis Mittwoch Zeit für eine Regierungsbildung.

Autonomieregion

Alle drei Provinzen grenzen an die kurdische Autonomieregion im Norden des Irak. Kurdische Peschmerga-Soldaten hatten in den letzten Wochen die Provinzen gegen Angriffe des IS verteidigt, nachdem irakische Truppen geflohen waren. Nun fordern kurdische Politiker, die drei Provinzen in die Autonomieregion einzugliedern.

Der neue UN-Hochkommissar für Menschenrechte warf der internationalen Gemeinschaft vor, zu wenig gegen den IS zu tun. Bei der Eröffnung der Herbstsitzung des UN-Menschenrechtsrates forderte Prinz Said Raad al-Hussein in Genf entschlossene Maßnahmen, um die bewaffneten Konflikte im Irak und in Syrien zu beenden. Die Staatengemeinschaft müsse zudem dafür sorgen, dass Kriegsverbrecher strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Luftangriffe

Die irakische Luftwaffe flog erneut Luftangriffe auf IS-Stellungen. Nach Angaben der irakischen Nachrichtenagentur Nina wurden in der westirakischen Stadt Falludscha 45 IS-Kämpfer getötet. Bei der nahe Mossul im Norden gelegenen Stadt Tel Afar seien 16 Dschihadisten getötet worden. Zuvor hatte die US-Luftwaffe IS-Stellungen nahe dem Haditha-Damm im Westen des Landes angegriffen. Mindestens 60 IS-Kämpfer seien dabei am Wochenende getötet worden, sagte ein Politiker dem irakischen Staatsfernsehen.

Al-Rakka unter Beschuss

In Syrien setzte die Luftwaffe ihre Angriffe auf IS-Stellungen in den Provinzen Al-Rakka und Dair as-Saur fort, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Binnen 24 Stunden seien dabei mindestens 60 Zivilisten getötet worden, 41 davon allein beim Angriff auf eine Bäckerei in der nahe der türkischen Grenze gelegenen Stadt Tel Abjad.

Der US-Präsident will sich mit seiner Rede am Vortag des Jahrestages des Terroranschlags auf das New Yorker World Trade Center am 11. September 2001 gezielt an die Bürger richten. „Ich will, dass die Bevölkerung versteht, was die Bedrohung ist und was wir dagegen tun werden», sagte er in einem Interview des Senders NBC. Er werde in seiner Ansprache auch klar machen, „was wir nicht tun werden“.

Keine Bodentruppen

Anders als im bisherigen Anti-Terror-Kampf unter seiner Ägide setze er nicht mehr nur auf verdeckte Drohnen-Angriffe gegen die Führung extremistischer Gruppen wie im Jemen, in Pakistan oder Somalia. Und anders als in Afghanistan und bis 2012 im Irak lehnt er den Einsatz von Bodentruppen entschieden ab.

Wie bei den Nato-Angriffen gegen das Regime des damaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi in Libyen 2011 setze Obama auf eine internationale Koalition – allerdings solle sie in diesem Fall aktiv von den USA angeführt werden.