Die Staatsanwaltschaft München I hat nach Informationen von spiegel.de gegen führende Manager des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Unter den Beschuldigten sind Firmengründer und -Chef Mark Zuckerberg, seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper.
Ausgelöst hat das Verfahren eine Strafanzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun, in der den Managern des Konzerns vorgeworfen wird, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.
Beiträge offenbar nicht gelöscht
„Facebook ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Der Anzeige liegt eine Liste von Fällen bei, die zeigen, dass das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht löscht“, schreibt spiegel.de weiter. Das Netzwerk steht seit rund einem Jahr nicht nur in Deutschland wegen seines Umgangs mit ungebührlichen, fragwürdigen Botschaften oder sogar Hasstiraden in der Kritik.
Noch zu Beginn des Jahres blieb eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Zuckerberg und andere Spitzenmanager ohne Folgen, weil sich die Beschuldigten ausserhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten. Die Ermittlungsverfahren gegen deutsche Facebook-Angestellte wurden eingestellt.
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